23.12.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und auch die Päckchen am Adventskalender sind weniger geworden – ein Zeichen, dass das Weihnachtsfest unmittelbar bevorsteht.

Auch wenn dieses Jahr vieles anders gelaufen ist als geplant und Weihnachtsmärkte, Adventskonzerte sowie Weihnachtsfeiern in den bekannten Kreisen nicht stattfinden konnten, blieb die Vorfreude auf das bevorstehende Fest nicht aus. Durch schriftliche Botschaften, weihnachtliche Leckereien sowie durch die vielen bunten Lichter in unserer Stadt stimmten wir uns gemeinsam auf die Festtage ein.

Das Weihnachtsfest gehört zu den wichtigsten Festen im Jahr. Es schenkt uns Zeit mit unseren Liebsten, Zeit um Ruhe zu finden und Zeit um unseren Gedanken zu all den Ereignissen, die wir im vergangenen Jahr erleben durften oder erleiden mussten, Raum zu schenken. Zwischen den Jahren fragen wir uns außerdem, was das neue Jahr sowohl für uns persönlich, für unsere Familie und die Stadt, in der wir leben, bringen wird.

Für mich war es mein erstes Jahr als Gerlinger Bürgermeister und ich kann Ihnen sagen, dass ich sehr gerne Ihr Bürgermeister bin! In den letzten Monaten wurde besonders deutlich, dass man in Gerlingen auch in Krisenzeiten auf den Zusammenhalt und die gegenseitige Unterstützung der Gerlingerinnen und Gerlinger zählen kann.

Deshalb möchte ich das Weihnachtsfest und den bevorstehenden Jahreswechsel gerne zum Anlass nehmen, um Ihnen allen für Ihr ehrenamtliches Engagement in Vereinen, Initiativen, Kirchen sowie vielerlei Gemeinschaften zu danken. Sie haben auch dieses Jahr unser Gerlingen wieder lebens- und liebenswert gemacht.

Ein herzliches Dankeschön gilt außerdem dem Gemeinderat sowie meinen Kolleginnen und Kollegen aus allen Bereichen der Stadtverwaltung für den Einsatz und das Engagement für unsere Stadt. 2020 war trotz der Pandemie kein Jahr des Stillstands, ganz im Gegenteil! Es konnte vieles – trotz Krise – vorangebracht werden. Ich blicke 2021 zudem mit Zuversicht entgegen und bin überzeugt, dass wir auch das kommende Jahr mit all seinen Herausforderungen und Chancen gemeinsam meistern werden.

Leider befinden wir uns gerade wieder in einer sehr schwierigen Zeit, die uns erneut sehr viel abverlangt. Die Maßnahmen sind jedoch notwendig, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und eine uns drohende Überlastung des Gesundheitssystem zu vermeiden. In Solidarität zu und Achtsamkeit mit unseren Mitmenschen schaffen wir es auch dieses Mal, die Fallzahlen wieder zu senken. Davon bin ich überzeugt!

Ich wünsche Ihnen – trotz Einschränkungen – ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im kleinen Kreise Ihrer Familien und ein gesundes, erfolgreiches und hoffnungsvolles Jahr 2021!

Ihr Bürgermeister
Dirk Oestringer

Weihnachtsgruß Bürgermeister Oestringer (23.12.2020) (139,8 KB)

Grußwort Bürgermeister Oestringer (27.11.2020) (124,6 KB)

Grußwort Bürgermeister Oestringer (07.10.2020) (336,8 KB)

Grußwort Bürgermeister Oestringer zu Pfingsten (29.05.2020) (112,3 KB)

Ostergruß Bürgermeister Oestringer (09.04.2020) (129,2 KB)

Appell Bürgermeister Oestringer (27.03.2020) (217,5 KB)

Erklärung Bürgermeister Oestringer (15.03.2020) (104,8 KB)

02.12.2020

Die Allgemeinverfügung der Stadt Gerlingen über die häusliche Absonderung und weiteren Maßnahmen von Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind und deren Kontaktpersonen der Kategorie 1 zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus wird aufgehoben.

Grund hierfür ist die Corona-Verordnung Absonderung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 01.12.2020. Diese neue Verordnung trifft einheitliche Regelungen für das Land Baden-Württemberg zur Absonderung von Infizierten, Kontaktpersonen sowie Krankheitsverdächtigen.

Die Allgemeinverfügung der Stadt Gerlingen ist somit obsolet geworden und wird deshalb mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Die Quarantäne-Bescheinigungen, welche den Absonderungszeitraum nachweisen und zur Vorlage bei den Arbeitgebern dienen, werden weiterhin erstellt und versendet.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Gerlingen vom 2. Dezember 2020 (127 KB)

Abholoption (Click & Collect) und Lieferservice

19.01.2020

Liebe Gerlingerinnen und Gerlinger,

in Anlehnung an die Corona-Verordnung müssen Restaurants sowie viele Ladengeschäfte und Einrichtungen bis 31. Januar 2021 geschlossen bleiben. Einige bieten während des Lockdowns die Möglichkeit zur Abholung nach telefonischer oder Online-Bestellung („Click and Collect“), zur Lieferung und / oder Gutscheine an. Wir freuen uns, wenn Sie diese Angebote annehmen. Sie tragen damit zum Erhalt der Vielfalt unserer Innenstadt und unseres Gerlingens bei.

Gerlinger Gastronomen bieten Abhol- und Lieferservice (1,437 MB)

Sie möchten bei der nächsten Anzeige auch gelistet werden? Senden Sie eine E-Mail an stadtmarketing@gerlingen.de.

Außenbewirtschaftung

06.10.2020

Auf Initiative des Stadtmarketingvereins Mein Gerlingen e. V. hat die Stadt Gerlingen neue Regelungen bzgl. der Außenbewirtschaftung für Gastronomen auf den Weg gebracht. „Die Gastronomie in der Innenstadt ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Stadtlebens, den viele Gerlingerinnen und Gerlinger sehr schätzen. Wir versuchen die Gastronomen bestmöglich zu unterstützen, um sie gut durch die Krise führen zu können“, so Bürgermeister Dirk Oestringer.

Der Außenbewirtschaftungszeitraum kann über den 31.10.2020 hinaus verlängert werden. Bei Pachtverträgen über die Nutzung städtischer Flächen für die Außenbewirtschaftung werden die Gastronomen gebeten, sich bei Nina Fänger, Kämmerei-Abteilung Liegenschaften (Telefon 07156/205-7015) oder bei Nutzung öffentlicher Flächen (Sondernutzungserlaubnis) bei der Verkehrsbehörde im Baurechtsamt, Nicole Wöhr (Tel. 07156/205-7203) zu melden.

Außerdem hat die Stadt Gerlingen entschieden, dass im Jahr 2020 keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden und Heizpilze im Außenbereich aufgestellt werden dürfen. „2020 war bisher Corona-bedingt ein sehr herausforderndes Jahr. Deshalb ist es uns wichtig, ihnen eine Außenbewirtschaftung so lange wie möglich zu ermöglichen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren und trotzdem den Betrieb auch in der kalten Jahreszeit aufrecht zu erhalten“, so Ulrike Hoffmann-Heer, Leiterin des Hauptamtes.

Bei alternativen Nutzungsformen der Straßenfläche (z. B. Zelt) ist eine Einzelfallentscheidung über die Genehmigungsfähigkeit durch die Baurechtsbehörde (Martin Prager, Tel. 07156/205-7205) erforderlich.

17.12.2020

Durch die Corona-Pandemie sind wir alle aufgerufen, unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und dürfen die Wohnung nur noch aus triftigen Gründen verlassen.

Darüber hinaus sind ältere Personen und Personen mit Vorerkrankungen einem weitaus höheren Risiko ausgesetzt. Diese sollten auf jeden Fall in der Häuslichkeit verbleiben.
 
Daher haben wir als Stadt Gerlingen zusammen mit dem DRK Ortsverein Gerlingen und der Mitmachzentrale e. V. einen Corona- Hilfe-und Sorgendienst eingerichtet, um eine Versorgung mit Lebensmitteln und gegebenenfalls Medikamenten zu gewährleisten. Wir möchten den Menschen in Gerlingen, die nicht über Familie, Freunde oder Nachbarn mit Lebensmitteln und Produkten aus der Apotheke versorgt werden können, unsere Hilfe und Unterstützung anbieten.
 
Ebenfalls werden hier Ihre Sorgen entgegengenommen.

Sie erreichen uns telefonisch unter Tel. 07156/205-7005 oder per E-Mail hilfe@gerlingen.de.

18.01.2020

Die Stadtverwaltung Gerlingen bietet gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) und der Gerlinger Mitmachzentrale Unterstützung für Seniorinnen und Senioren bei der Vereinbarung von Impfterminen an. Die Überlastung der Terminhotline und die Online-Terminvergabe stellen ältere Menschen vor Herausforderungen.

Und so unterstützen wir Sie: Melden Sie sich beim Corona Hilfe- und Sorgendienst der Stadt unter Telefonnummer 07156/205-7005 oder per E-Mail an hilfe@gerlingen.de. Gemeinsam mit Ehrenamtlichen der Mitmachzentrale unterstützen wir Sie dabei, einen Impftermin zu vereinbaren.

Das DRK bietet zudem einen Rund-um-Service für diese wichtige Schutzimpfung an. Unter der Hotline 07141/120222 können Seniorinnen und Senioren ihren Impfwunsch äußern. Das DRK vereinbart dann beide Impftermine und organisiert bei Bedarf auch einen Transport zum Impfzentrum. Die Kosten für dieses Angebot übernimmt unter bestimmten Voraussetzungen die Krankenkasse. Dieser Service des DRK vereinfacht es pflegebedürftigen Personen, die im häuslichen Umfeld gepflegt werden, eine Impfung zu erhalten.

„Bei der Terminvereinbarung für die Impfungen müssen Hürden genommen werden. Deshalb freue ich mich, dass wir gemeinsam und dank unserer Kooperationspartner DRK und Mitmachzentrale Seniorinnen und Senioren tatkräftige Unterstützung anbieten können“, so Bürgermeister Dirk Oestringer.

16.12.2020 (aktualisiert 14.01.2020)

Um eine weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, schließt das Rathaus der Stadt Gerlingen bis vorerst 31.01.2021 für den Publikumsverkehr. Nur in dringenden Fällen und nach vorheriger telefonischer Vereinbarung eines Termins oder für die Einsicht in öffentlich ausgelegte Unterlagen können Besuche im Rathaus stattfinden.

Telefonnummern für die Terminvereinbarungen:
Telefonzentrale: 07156 205 0
Amt für Bürgerdienste: 07156 205 7008
Amt für Jugend, Familie und Senioren: 07156 205 7003
Baurechtsamt: 07156 205 7204
Hauptamt: 07156 205 7104
Kämmerei: 07156 205 7016
Stadtbauamt: 07156 205 7307
 
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
 
Stadtverwaltung Gerlingen

18.10.2020

Das Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung auf dem Gerlinger Wochenmarkt ist verpflichtend.

30.04.2020

Die Stadt Gerlingen möchte auch in „Corona-Zeiten“ die Durchführung des Gerlinger Wochenmarktes ermöglichen. Dies setzt voraus, dass alle Kunden sowohl beim Warten vor den Verkaufsständen als auch bei Gesprächen den notwendigen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten. Wir empfehlen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Die aktuelle Anzahl an infizierten Personen im Landkreis Ludwigsburg und in Gerlingen stellt das Landratsamt Ludwigsburg auf seinem Dashboard (Landratsamt Ludwigsburg) dar.

15.04.2020

Der Landkreis Ludwigsburg hat die Corona-Informationen, die Informationen zur Quarantäne sowie die wichtigsten Regeln der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in weitere sieben Sprachen (Bulgarisch, Portugiesisch, Kroatisch, Albanisch, Rumänisch, Griechisch und Italienisch) übersetzt.

In leicht verständlicher Sprache werden wichtige Informationen zu Infektionswegen, Vorbeugung einer Ansteckung, Symptomen und zum Verhalten im Verdachtsfall sowie über Regeln im Falle einer Quarantäne gegeben.
 
Corona-Informationen in verschiedenen Sprachen (Landkreis Ludwigsburg)

02.04.2020

Der Landkreis Ludwigsburg hat in neun Sprachen (Arabisch, Dari, Deutsch, Englisch, Farsi, Französisch, Russisch, Tigrinja und Türkisch) Informationen zum Coronavirus erarbeitet. Hier werden in leicht verständlicher Sprache wichtige Informationen zu Infektionswegen, Vorbeugung einer Ansteckung, Symptomen und zum Verhalten im Verdachtsfall gegeben.

Zudem wird in sieben Sprachen (Arabisch, Deutsch, Englisch, Farsi, Französisch, Russisch und Türkisch) über Regeln im Falle einer Quarantäne sowie den wichtigsten Regeln der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg informiert.
 
Die Blätter werden an alle Bewohner der Gemeinschaftsunterkünfte im Landkreis Ludwigsburg verteilt. Zudem sind die Informationen auch auf der Integreat App (Homepage) verfügbar.

18.01.2021

Der offizielle Start für das Kreisimpfzentrum Ludwigsburg (KIZ) in der Weststadt, Grönerstraße 33, ist für 22. Januar 2021 vorgesehen.

Termine können über die Service-Hotline des Landes mit der Rufnummer 116 117 oder über das Service-Portal für Impftermine (Kassenärztliche Bundesvereinigung) gebucht werden.

Fragen und Antworten zu Anmeldung und Terminvereinbarung, Ort, Ablauf und Priorisierung der Impfungen (Landkreis Ludwigsburg)

11.12.2020

Ab 12. Dezember 2020 gelten in Baden-Württemberg Ausgangsbeschränkungen. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist von 20.00 bis 5.00 Uhr nur aus triftigen Gründen erlaubt.

Auch tagsüber gibt es ab 12. Dezember Ausgangsbeschränkungen. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist zwischen 5.00 und 20.00 Uhr ebenfalls nur aus triftigen Gründen erlaubt.

An öffentlichen Orten, an denen sich Menschen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, gilt ein Ausschank- und Konsumverbot für alkoholische Getränke.

Informationen zu den Ausgangsbeschränkungen ab 12. Dezember 2020 (Land Baden-Württemberg)
Fragen und Antworten zu den Ausgangsbeschränkungen (Land Baden-Württemberg)

09.01.2020

Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten größtenteils am 11. Januar 2021 in Kraft.

Übersicht über die Regelungen ab 11. Januar 2021 (Land Baden-Württemberg)

Übersicht der geschlossenen und offenen Einrichtungen oder Aktivitäten ab 11. Januar 2021 (Land Baden-Württemberg)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 11. Januar 2021 (Land Baden-Württemberg)

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung (Land Baden-Württemberg)

Weitere Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg

27.12.2020 (geändert 08.01.2020)

Gemäß des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg vom 26.12.2020 sind die ersten Terminvergaben für Covid-19-Impfungen für über 80-Jährige möglich. Die Verfügbarkeit des Impfstoffs sei zu Beginn sehr begrenzt.

Termine können über die Service-Hotline des Landes mit der Rufnummer 116 117 oder über das Service-Portal für Impftermine (Kassenärztliche Bundesvereinigung) für folgende Zentrale Impfzentren (ZIZ) gebucht werden: Robert-Bosch-Krankenhaus Stuttgart, Klinikum Stuttgart (Standort Liederhalle), Rot am See, Heidelberg, Mannheim und Freiburg.

Wenn Sie bereits einen Termin für eine COVID-19-Impfung vereinbart haben, können Sie über das Portal www.impfen-bw.de vorab selbst Ihre Formulare zur Impfung erstellen. Dadurch helfen Sie, Prozesse zu beschleunigen und reduzieren Ihre Wartezeit vor Ort.

Informationen zur Corona-Impfung (Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg)

07.01.2021

Seit 11. Januar 2020 kann für Kinder in Kitas und Kinderkrippen online eine Notbetreuung (Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg) beantragt werden. Für Kinder, die bereits eine Notbetreuung besuchen, ist dies nicht erforderlich. Bitte informieren Sie Ihre Einrichtung über Ihren weiteren Bedarf.

Der Antrag für die Notbetreuung der Schulkinder muss bei der entsprechenden Schule gestellt werden. 

01 / 2020

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und zu verschärfen.

14.12.2020

Bund und Länder haben sich auf einen Lockdown ab 16. Dezember 2020 geeinigt.

Die Schulen und Kitas in Baden-Württemberg werden vorzeitig am 16. Dezember 2020 geschlossen. Ebenso muss der Einzelhandel weitgehend schließen. Nicht betroffen von der Schließung sind unter anderem der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen und Banken. Körpernahe Dienstleistungen bleiben weiter geschlossen, auch Frisöre müssen ab 16. Dezember 2020 schließen.

Vom 24. bis 26. Dezember 2020 gibt es Ausnahmen von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen. Diese werden jedoch aufgrund des dramatischen Infektionsgeschehens angepasst. Es ist möglich, sich mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen aus dem engsten Familienkreis zu treffen. 

Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester ist in diesem Jahr generell verboten. Die in Baden-Württemberg geltenden Ausgangsbeschränkungen gelten auch über den Jahreswechsel.

Die Arbeitgeber sind aufgefordert, wo immer möglich Home-Office zu ermöglichen oder vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 ganz zu schließen.

Einzelheiten zum Lockdown (Land Baden-Württemberg)

27.11.2020

Es gilt Maskenpflicht, wenn man zu anderen Gruppen bzw. Personen nicht dauerhaft einen Abstand von 1,5 Metern einhalten kann oder man sich dauerhaft an einem Ort aufhält. Dies sind beispielsweise Fußgängerzonen, Einkaufsstraßen, Parkplätze von Supermärkten sowie Einzelhandelsgeschäfte. Auch in Arbeits- und Betriebsstätten ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dies gilt nicht am Platz, wenn zu anderen Personen ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

19.10.2020

Zum 19. Oktober 2020 gilt Maskenpflicht in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen, wie Fußgängerzonen und Marktplätzen, wo der Abstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann. Außerdem gilt Maskenpflicht in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von öffentlichen Einrichtungen. Die Maskenpflicht gilt zusätzlich während des Unterrichts ab Klasse 5.

30.09.2020

Seit 30.09.2020 müssen Gäste in Restaurants, Bars, Gaststätten etc. eine Maske tragen, wenn sie sich nicht an ihrem Platz befinden. Die Maskenpflicht gilt außerdem in Freizeitparks und Vergnügungsstätten, wie Spielhallen oder Wettbüros, in Warteschlangen sowie in geschlossenen Räumen.

23.04.2020

Das Kabinett hat die sechste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Danach gilt ab Montag, 27.04.2020, die Pflicht zum Tragen einer sogenannten „Alltagsmaske“ im Personenverkehr und beim Einkaufen.

Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr sind künftig verpflichtet, im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen sowie in Ladengeschäften und Einkaufszentren eine Alltagsmaske zu tragen. Gemeint sind damit nicht-medizinische Masken oder eine vergleichbare Bedeckung von Mund und Nase, beispielsweise durch einen Schal oder ein Tuch.

Falls das Tragen einer „Alltagsmaske“ aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht zumutbar ist, beispielsweise bei einer Asthma-Erkrankung, oder durch eine Behinderung nicht möglich ist, gilt diese Pflicht nicht. Auch gilt die Maskenpflicht nicht, wenn andere, "mindestens gleichwertige bauliche Schutzmaßnahmen, beispielsweise frontal und seitlich angebrachte Plexiglasscheiben und Kassierer", bestehen.

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht

20.01.2020

Es gilt immer noch, dass man sich nach Einreise 10-Tage in Quarantäne begeben muss, wenn man aus einem Gebiet kommt, das in den letzten zehn Tagen ein Risikogebiet war (§1 Absatz 1 Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Reist man aus einem „normalen“ Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet ein, darf die Quarantäne ab dem fünften Tag mit einem negativen Testergebnis verkürzt werden. Die Verkürzung der Quarantäne ist nicht möglich, wenn man aus einem Virusvarianten-Gebiet einreist (§3 Absatz 1 Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne).
 
Eine Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet nach Deutschland ist nur möglich, wenn man bei Einreise einen Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sich führt. Das negative Testergebnis darf nicht älter als 48 Stunden sein (§3 Absatz 2 und 3 Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes).
 
Einreisende aus einem „normalen“ Risikogebiet müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über ein negatives Testergebnis verfügen (§3 Absatz 1 Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes).
 
Einreisende sind dazu verpflichtet, eine Digitale Einreiseanmeldung auszufüllen, wenn man sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat (§1 Absatz 1 Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes).

30.12.2020

Nach wie vor muss sich, wer aus dem Ausland nach Deutschland einreist und sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, für 10 Tage nach Einreise in Quarantäne begeben.

Damit die Gesundheitsämter die Einhaltung der Quarantäne wie auch die Voraussetzungen der landesrechtlichen Ausnahmen von der Quarantänepflicht kontrollieren können, ist eine Digitale Einreiseanmeldung auszufüllen. Die Reise- und Kontaktdaten werden an die für den Aufenthaltsort zuständige Gesundheitsbehörde weitergeleitet, die sich dann mit dem/ der Einreisenden in Verbindung setzen kann.

Formular, weitere Informationen und Ausnahmen (Robert-Koch-Institut)
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (Land Baden-Württemberg).

Sollten Sie Fragen zur Reiserückkehr haben, wenden Sie sich bitte ausschließlich per E-Mail an das Amt für öffentliche Ordnung unter buergerdienste@gerlingen.de. So ist gewährleistet, dass verbindlich geantwortet werden kann.

Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht: Liste der Risikogebiete (Robert-Koch-Institut)

09.11.2020

Seit 08.11.2020 gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (Land Baden-Württemberg). Eine wesentliche Änderung: Der Quarantänezeitraum wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Hiermit wird den wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung getragen, dass COVID-typische Symptome im Durchschnitt fünf Tage, jedoch spätestens zehn Tage nach Infektion auftreten.

Eine sofortige Befreiung von der Quarantänepflicht mit Vorlage eines negativen Testergebnisses bei Einreise wird jedoch nicht mehr generell möglich sein. Neu ist hingegen die Möglichkeit, die Quarantänedauer mit der Vorlage eines negativen Testergebnisses zu verkürzen. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden. Die neue Verordnung berücksichtigt verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht.

17.12.2020

Durch die Corona-Pandemie haben Gründerinnen und Gründer von Start-ups verstärkt mit ausbleibenden Finanzierungsrunden und daraus resultierenden Liquiditätsengpässen zu kämpfen. Damit innovative und aussichtsreiche Gründungsvorhaben und Start-ups durch die Corona-Krise nicht verloren gehen, unterstützt das Land Baden-Württemberg von der Corona-Krise betroffene Start-Ups mit Landesmitteln in Höhe von 30 Millionen Euro. Ziel des Förderprogramms ist es, kurzfristige Liquiditätsengpässe bis zur nächsten Finanzierungsrunde zu überbrücken. Start-up BW Pro-Tect ermöglicht krisengeschüttelten Start-ups, die eine erste Finanzierungsrunde bereits erfolgreich beendet haben, erneut den rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 200.000 Euro zu beantragen.
 
Förderfähig sind grundsätzlich alle innovativen Gründungsvorhaben mit dem Investitionsort in Baden-Württemberg, die regelmäßig noch keine Marktreife erlangt haben. Das Start-up ist hoch innovativ und hat weist ein wachstumsorientiertes Geschäftsmodell in einer sehr frühen Phase auf und der Finanzierungsbedarf liegt zwischen 50.000 € und 200.000 €.
 
Die Antragstellung erfolgt direkt über die Internetseite der L-Bank. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Kampagne „startup bw“ (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg)

18.12.2020

Der Landessportverband Baden-Württemberg informiert, dass vom Land für die Soforthilfe für Sportvereine weitere 7,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Sportvereine, die durch die Corona-Pandemie in Existenznot geraten sind, können bei ihrem jeweiligen Sportbund weiterhin Anträge auf Soforthilfe stellen.

Rund ein Drittel der 7,5 Millionen Euro sind für bereits bewilligte Anträge vorgesehen und sollen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden. Die verbleibenden 5 Millionen Euro werden für kommende Anträge in 2021 genutzt. Ob diese Summe bis zum 30. Juni ausreicht, hängt von der Länge des Lockdowns und den weiteren Einschränkungen für den Sport ab.

04.11.2020

Die Landesregierung hat ihr Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen verlängert. Diese können fünf weitere Monate lang Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen.

Die Hilfe richtet sich an Organisationen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind und bislang keine andere finanzielle Unterstützung erhalten haben. Außerdem müssen sie in den Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales und Integration fallen, dazu gehören Nachbarschaftshilfen, Offene Hilfen, Tafelvereine, Selbsthilfevereine, Betreuungsvereine, Mehrgenerationenhäuser, Vereine und freie Träger in der Kinder- und Jugendarbeit, Familien- und Mütterzentren, Migrantenvereine und -organisationen, die überwiegend Integrationsarbeit leisten oder solche im Bereich Demokratieförderung.

Vorgesehen ist eine jeweils einmalige Förderung von maximal 12.000 Euro pro Verein oder Organisation, die nicht zurückbezahlt werden muss. Die Mittel sollen zur Deckung zwangsläufiger Fixkosten bei gleichzeitig seit dem 11. März 2020 entgangenen Einnahmen (Eintrittsgelder, Spenden oder Einnahmen aus Veranstaltungen) dienen.

Online-Antrag auf Corona-Hilfe für Vereine (Serviceportal Baden-Württemberg)

01.09.2020

Das Ministerium für Soziales und Integration hat am 01.09.2020 mit einer Pressemitteilung über die neue "Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Corona-Hilfspakets für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen in Baden-Württemberg in Not" vom 24. August 2020 informiert:

„Durch die Corona-Pandemie fallen für viele Vereine und Organisationen in diesem Jahr Feste, Veranstaltungen und Kurse aus. Finanzielle Engpässe sind vielerorts die Folge. Das Ministerium für Soziales und Integration unterstützt deshalb mit einem Hilfspaket Vereine und Organisationen aus seinem Zuständigkeitsbereich, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind oder zu geraten drohen.

Die Förderung von maximal 12.000 Euro pro Verein erfolgt einmalig und muss nicht zurückbezahlt werden. Die Mittel sollen zur Deckung unabweisbarer zwangsläufiger Kosten bei gleichzeitig seit dem 11. März 2020 Corona-bedingt entgangener Einnahmen (Eintrittsgelder, Einnahmen aus Veranstaltungen, teils auch Mitgliedsbeiträge etc.) und zur Deckung zusätzlicher Kosten für durch die Pandemie bedingte Schutzmaßnahmen dienen. Die Fördermittel können ab sofort beantragt werden.

Antragsberechtigt sind Vereine und Organisationen aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales und Integration, die durch die Corona-Pandemie unverschuldet in Not geraten sind. Dazu zählen beispielsweise Nachbarschaftshilfen, Offene Hilfen, Tafelvereine, Selbsthilfevereine, Betreuungsvereine, Mehrgenerationenhäuser, Vereine und freie Träger in der Kinder- und Jugendarbeit, Familien- und Mütterzentren sowie Migrantenvereine und -organisationen.

Auch Vereine und Organisationen im Bereich der Demokratieförderung, Frauen- und Kinderschutzhäuser, gemeinnützige Träger der Schwangerschaftsberatung, Vereine im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie solche im Bereich der Wohnungslosenhilfe können einen Förderantrag stellen. Die antragstellenden Vereine und Organisationen müssen ihren Sitz in Baden-Württemberg haben und gemäß § 52 Absatz 1 Abgabenordnung als gemeinnützig anerkannt sein."

Die Fördermittel können bis spätestens 31. Oktober 2020 über das Service-Portal Baden-Württemberg beim zuständigen Regierungspräsidium Tübingen beantragt werden. Hier gibt es auch Informationen zu Voraussetzungen, Verfahrensablauf, erforderliche Unterlagen usw.

Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Corona-Hilfspakets für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen in Baden-Württemberg in Not

16.06.2020

Mit der Corona-Warn-App können alle mithelfen, Infektionsketten schnell zu durchbrechen. Sie macht das Smartphone zum Warnsystem. Die App informiert uns, wenn wir Kontakt mit nachweislich Infizierten hatten.

Sie schützt sowohl uns als auch unsere Mitmenschen. Und unsere Privatsphäre. Denn die App kennt weder unseren Namen noch unseren Standort.

Die App steht Ihnen im App Store und bei Google Play kostenlos zur Verfügung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig.

Informationen zur Corona-Warn-App und Download (Bundesregierung)

Auf der Homepage zum Infektionsschutz der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung gibt es einen Überblick über einfache persönliche Hygienemaßnahmen, um sich und andere vor ansteckenden Infektionskrankheiten zu schützen.

Die Grafik zum Infektionsschutz ist in vielen Sprachen verfügbar.

COVID-19 Dashboard / Fallzahlen je Bundesland und je Landkreis (Robert-Koch-Institut)

09.11.2020 (zuletzt ergänzt 12.01.2021)

Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen durch die Krise zu helfen, wurde die „Novemberhilfe“ nun aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert.

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes wird privaten und kommunalen Unternehmen, Betrieben, Selbstständigen (Freiberufler/Soloselbstständige), Vereinen und Einrichtungen (im Weiteren: Unternehmen) gewährt, deren Betrieb aufgrund der zur Bewältigung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen temporär geschlossen wurden. Damit sollen für die Zeit der Maßnahmen im November und im Dezember von diesen Schließungen betroffenen Unternehmen Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 % des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 als Hilfen zur Verfügung stehen.

Antragsberechtigt sind neben direkt betroffenen Unternehmen auch indirekt betroffene Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen.

Andere staatliche Leistungen, zum Beispiel Überbrückungshilfen oder Kurzarbeitergeld), für den Förderzeitraum November 2020 werden angerechnet. Die Antragstellung erfolgt über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfen (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie). Die Antragstellung der „Novemberhilfen“ ist bereits über diese Plattform möglich. Die Antragstellung der „Dezemberhilfen“ ist ab sofort möglich.

Parallel zu der Dezemberhilfe wurde auch das Überbrückungsgeld III verkündet. Mit dem Überbrückungsgeld III sollen lediglich Fixkosten, die während des Lockdowns weiterhin anfallen, kompensiert werden. In Bezug auf eventuelle Januarhilfen aufgrund der erneuten Verlängerung des Lockdowns bis zum 31.01.2021 gibt es bislang keine offizielle Mitteilung. Anträge auf Dezemberhilfe können bis zum 31.03.2021 gestellt werden.

Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch. Um Missbrauch vorzubeugen werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen. Die elektronische Antragstellung beispielsweise hat über einen prüfenden Dritten (zum Beispiel Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Buchhalter) zu erfolgen. Es bestehen Sonderregelung für Soloselbstständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen (mit besondere Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt).

Weitere Details über die Gewährung von außerordentlichen Wirtschaftshilfe sowie Informationen zu Sonderregelungen finden Sie unter der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.