Sitzungen
Kurzprotokoll aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 30. November 2009
Waldfriedhof: Besichtigung des neuen Grabfeldes „Urnenbestattung unter Bäumen“
Der Ausschuss besichtigte zu Beginn den Waldfriedhof mit dem neuen Grabfeld „Urnenbestattung unter Bäumen“. Stadtbaumeister Eberhart erläuterte, dass bereits erste Urnen zur Bestattung in diesem Feld vorgesehen sind. Insgesamt wurden 12 Bäume ausgewählt, um welche jeweils maximal 16 Urnen zur Bestattung vorgesehen sind. Die Kennzeichnung wird mittels einer Plakette erfolgen, die am jeweiligen Baum angebracht wird. Das Urnengrab selbst bleibt bei dieser Bestattungsform nicht erkennbar.
Stadtfriedhof: Erweiterung des bestehenden Kolumbariums im Neuen Teil des Stadtfriedhofes
Das Gremium besichtigte die neu errichteten Kolumbarienwände im Neuen Teil des Stadtfriedhofes. Stadtbaumeister Eberhart führte dabei aus, dass zu den bereits bestehenden 120 Urnenkammern in den vorhandenen drei Kolumbarienwänden, 80 weitere in zwei neuen Wänden hinzugekommen sind. Die Nachfrage nach dieser Bestattungsform ist weiter ungebremst, so dass die neuen Kammern in geschätzten zwei bis drei Jahren wieder belegt sein werden. Bürgermeister Brenner kündigte bereits an, dass zu diesem Zeitpunkt die Diskussion nach weiteren Urnenkammern wieder aufkommen werde.
Bebauungsplan „Blumenstraße 1. Änderung“ – Aufstellungsbeschluss
Stadtbaumeister Eberhart führte aus, dass die Stadt Gerlingen im genannten Bereich über die Kindergärten Montessori und Blumenstraße verfügt. Derzeit bestehen trotz guter Stadtbusanbindung massive Stellplatzprobleme und die Entwicklung im Kindergartenbereich lässt darauf schließen, dass in absehbarer Zeit ein Defizit in der Kinderbetreuung zu erwarten sein wird. Da die derzeit geltenden Bebauungspläne keine Erweiterung der benötigten Flächen zulassen, soll im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens untersucht werden, in wie fern diesen Fehlentwicklungen entgegengewirkt werden kann. Der Technische Ausschuss stimmte dem Aufstellungsbeschluss mehrheitlich zu.
Sanierungsgebiet „Stadtkern-Rathausbereich“ – Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“, Abwägung der Belange
Frau Stahl von der Kommunalentwicklung GmbH erläuterte den Anwesenden die Anregungen der Träger öffentlicher Belange sowie deren Abwägung. Aufgrund einiger fehlender Unterlagen sah sich der Technische Ausschuss allerdings noch nicht in der Lage, abschließend über den Beschlussvorschlag für den Bebauungsplan zu befinden und eine entsprechende Empfehlung an den Gemeinderat abzugeben. Die Beschlussempfehlung wurde schließlich vertagt.
Kurz berichtet
Die Bauleistungen zur ökologischen Verbesserung des Aischbachs wurden für 74.970 € an die Firma Gebrüder Eichele aus Untergröningen vergeben.
Eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses fand statt am: Montag, 30. November 2009 im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Zu Beginn der Sitzung war eine Besichtigung zu den Punkten 1 und 2 vorgesehen.
Im Anschluss daran wurde die Sitzung im Rathaus fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Waldfriedhof: Besichtigung des neuen Grabfeldes „Urnenbestattung unter Bäumen“
Mit der Urnenbestattung unter Bäumen bietet die Stadt Gerlingen ab dem 1. Dezember 2009 eine zusätzliche Bestattungsform an.
2. Stadtfriedhof: Erweiterung des bestehenden Kolumbariums im Neuen Teil des Stadtfriedhofs
Nachdem die 2004 errichteten Kolumbarien mit 120 Kammern mittlerweile komplett belegt sind, werden mit den beiden neuen Kolumbarien weitere 80 Urnenkammern angeboten.
3. Ökologische Verbesserung des Aischbachs – Vergabe der Bauleistungen
Ausgleichsmaßnahme Bebauungsplan „Aischbach I“ Als Ausgleichsmaßnahme für den Eingriff in die Natur im Baugebiet „Aischbach I“ soll ein Teilbereich des Aischbachs renaturiert werden. Der Auftrag für die Ausführung der Arbeiten soll erteilt werden.
4. Bebauungsplan „Blumenstraße 1. Änderung“
Aufstellungsbeschluss
Vorlage; Anlage
5. Sanierungsgebiet „Stadtkern-Rathausbereich“; Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“
6. Beschlussfassung über Baugesuche
- Dietrich-Bonhoeffer-Platz 7, Erweiterung und Neuordnung Kinderhaus Waldsiedlung
- Eltinger Straße, Flst.-Nr. 7162, Neubau Wohn- und Geschäftshaus
- Gartenstraße 98, veränderte Freiflächengestaltung – Befreiungsantrag
- Hans-Keil-Straße 8, Anbringung einer Werbeanlage
- Hauptstraße 51, Errichtung von 3 Pkw-Stellplätzen
- Lerchenweg 8, Dachausbau, Einbau einer Fotovoltaik-, Solaranlage
- Tatastraße 8, Flst.-Nr. 7138, Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage
- Tatastraße 10, Flst.-Nr. 7137, Neubau Einfamilienhaus
- Tatastraße 25, Flst.-Nr. 7148, Errichtung Einfamilienwohnhaus – Kenntnisgabeverfahren
- Weilimdorfer Straße 10 – 20, Neubau von 2 Fachmärkten, Wohnungen und Büronutzung bzw. Dienstleistung – veränderte Ausführung
7. Beantwortung von Anfragen
8. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 2. November 2009
Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes; Infrastrukturpauschale Einbau eines behindertengerechten Aufzugs im Rathaus
Bürgermeister Brenner erläuterte, dass der vorhandene Aufzug im Rathaus schwerwiegende Mängel aufweist und in absehbarer Zeit mit einem erheblichen Aufwand saniert werden muss. Dazu kommt noch das Problem, dass dieser Aufzug aus den 60er Jahren nicht behindertengerecht ist. Architekt Herr Ehrle erläuterte den Anwesenden die Untersuchungen, in wie weit im Rathaus ein behindertengerechter Aufzug installiert werden könnte. Anhand von Planskizzen verdeutlichte er, dass der am besten geeignete Standort direkt neben dem bereits bestehenden Fahrstuhlschacht liegt, da hier sämtliche Stockwerke erreicht werden können. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme belaufen sich auf knapp 368.000 Euro, wobei der Stadt im Rahmen der Infrastrukturpauschale ein Zuschuss in Höhe von ca. 190.000 € bewilligt wurde. Die Bauarbeiten sollen nach Ende der Heizperiode im Frühjahr 2010 beginnen. Der Technische Ausschuss hatte dem Gemeinderat schließlich empfohlen, er möge dem Einbau des Aufzuges sowie der Beauftragung des Architekturbüros Arcass unter der Bedingung zustimmen, dass die Mittel im Haushalt 2010 tatsächlich eingestellt werden.
Jahresbauarbeiten 2009/2010 – Tiefbau
Die Jahresbauarbeiten 2009/2010 für Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten wurden einstimmig an die Firma Willy Schnell GmbH & Co. KG aus Stuttgart vergeben.
Jahresunterhalt Installationsarbeiten 2009/2010 – Wasserwerk
Die Installationsarbeiten für das Wasserwerk für 2009/2010 wurden einstimmig an die Firma Peter Seidel Sanitärteam aus Gerlingen vergeben. Das Auftragsvolumen wird dabei auf ca. 82.000 Euro geschätzt.
Einziehung öffentlicher Verkehrsfläche nach §7 Straßengesetz an der Füllerstraße im Bereich des Grundstücks Steinbruchweg 1
Bürgermeister Brenner weist auf die letzte Sitzung des Technischen Ausschusses hin, bei der auch über ein Garagengrundstück in diesem Bereich gesprochen wurde. Dabei ging es um die Entwidmung einer Fläche, die im Bebauungsplan als öffentliche Grünfläche ausgewiesen ist. Herr Schmidt erläuterte anhand einer Planskizze, dass das angrenzende Grundstück 6400/24 ebenfalls als Verkehrsgrün ausgewiesen ist, sich allerdings im Privatbesitz befindet. Tatsache sei, dass die Fläche zusammen mit der städtischen Verkehrsfläche, seit ca. 40 Jahren nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. In sofern sei zu beschließen, dass dieses Grundstück für die Öffentlichkeit entbehrlich ist und die öffentliche Auslegung der Einziehung dieser Grundstücke für drei Monate erfolgen soll. Der Technische Ausschuss beschloss einstimmig, für die genannten Grundstücke das Entwidmungsverfahren einzuleiten.
Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet statt am Montag, 2. November 2009 um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Tagesordnung:
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Alte Steige 3, Abbruch eines Wohngebäudes mit Garage - Kenntnisgabeverfahren
- Bachstraße 28, Neubau eines 8- Familienhauses mit 8 Pkw-Stellplätzen - Bauvoranfrage
- Bildstraße 11, Abbruch des bestehenden Gebäudes und Teilabbruch der bestehenden Scheune, Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage
- Kirchstraße 22, Anbringung Werbeanlage
- Laichlestraße 44, Umbau des bestehenden Gebäudes, Anbau einer Außentreppe, Vergrößerung der Terrassen
- Tatastraße 4, Errichtung einer Solaranlage - Befreiungsantrag
- Tatastraße 22, Errichtung einer Solaranlage - Befreiungsantrag
- Weilimdorfer Straße 10 - 20, Neubau von 2 Fachmärkten, Wohnungen und Büronutzung bzw. Dienstleistung - veränderte Ausführung
2. Maßnahme nach dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes; Infrastrukturpauschale: Einbau eines behindertengerechten Aufzuges im Rathaus
Vorlage
3. Jahresbauarbeiten 2009 / 2010 Tiefbau - Vergabe -
Vorlage
4. Jahresunterhalt Installationsarbeiten 2009 / 2010 - Vergabe -
Vorlage
5. Einziehung öffentlicher Verkehrsfläche (Grünfläche) nach § 7 Straßengesetz an der Füllerstraße im Bereich des Grundstücks Steinbruchweg 1 6. Beantwortung von Anfragen
7. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 12. Oktober 2009
Sicherung der Böschungsflächen am Breitwiesensee
Der Technische Ausschuss besichtigte zu Beginn der Sitzung den Breitwiesensee. Stadträtin Fink erläuterte dabei verschiedene Bereiche, an denen durch Beschädigungen Handlungsbedarf besteht. So sind mehrere Steine der Uferbefestigung locker oder bereits ganz in den See abgerutscht. Dazu sind durch Ausspülungen Stolperfallen entstanden, die für Kinder gefährlich werden können und der Fußweg um den See herum weist Unebenheiten im Belag auf, in denen sich Wasser sammelt. Bürgermeister Brenner ergänzte, dass man sich schon einmal Gedanken über eine Sanierung gemacht habe, wobei neben den genannten Beschädigungen auch die defekte Teichfolie sowie die Verschlammung berücksichtigt werden müsse. Man einigte sich schließlich darauf, dass im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine pragmatische Lösung gefunden werden solle, um die von Stadträtin Fink angesprochenen Schäden zu beheben. Darüber hinaus wird man die Sanierung und Wasserqualität prüfen und über das weitere Vorgehen im Technischen Ausschuss berichten.
Neubau der Leichtstoffabscheideanlagen auf dem Baubetriebshof – Vergabe
Die Arbeiten zum Neubau der Leichtstoffabscheideanlagen wurden für 61.975,49 € an die Firma Sickinger aus Gerlingen vergeben.
Jugendmusikschule: Sanierung der Fenster- und Fassadenelemente Vergabe der Fensterarbeiten
Der Technische Ausschuss beauftragte die Firma Haug+Schöttle GmbH die Fensterarbeiten an der Jugendmusikschule für 70.406,35 € auszuführen.
Ausbau Reiflestraße 1. Bauabschnitt – Baubeschluss und Vergabe
Seitens des Technischen Ausschusses wurde dem Gemeinderat empfohlen, die Arbeiten des 1. Bauabschnittes zum Ausbau der Reiflestraße zum Angebotspreis von 418.749,48 €, an die Firma A.T.S.-Bau GmbH aus Markgröningen vergeben. Stadtbaumeister Eberhart ergänzte dabei, dass nach dem entsprechenden Beschluss des Gemeinderates die Arbeiten Anfang November beginnen könnten.
Ersatzbeschaffung eines LKW-Absetzkippers
Herr Schumacher vom Baubetriebshof erläuterte, dass das bisherige Fahrzeug altersbedingt ersetzt werden muss. Der Aufbau des Absetzkippers kann allerdings weiter verwendet werden, sofern ein Fahrzeug der Daimler AG als Ersatz beschafft wird. Ergänzend führt er aus, dass das bisherige Fahrzeug im Winterdienst eingesetzt wird und daher über besondere technische Ausstattungen verfügt, kein anderes Fahrzeug im bestehenden Fuhrpark besitzt. Der Technische Ausschuss stimmt der Ersatzbeschaffung in Höhe von 78.540 Euro einstimmig
Zu Beginn der Sitzung ist eine Besichtigung zum Punkt 1 vorgesehen. Im Anschluss daran wird die Sitzung voraussichtlich gegen 14.30 Uhr im Rathaus fortgesetzt mit folgender
T a g e s o r d n u n g :
1. Sicherung der Böschungsflächen am Breitwiesensee
2. Beschlussfassung über Baugesuche - Füllerstraße Flst.-Nr.: 6400, Abbruch von 2 Garagen, Neubau Doppelgarage mit Fahrradraum – Bauvoranfrage
- Hauptstraße 89, Nutzungsänderung im bestehenden Gebäude
- Leonberger Straße 38, Errichtung von 3 Fahnenmasten
- Mörikestraße 8/1, Neubau eines Mehrfamilienhauses
- Mühlstraße 20, Errichtung eines Gartenhauses
- Schlehenweg 7, Neubau von 3 Kfz-Stellplätzen
- Tatastraße 7, Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung
- Tatastraße 24, Flst. Nr. 7128, Neubau Einfamilienhaus mit Garage – Kenntnisgabeverfahren
- Tatastraße 29, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
- Tatastraße 33, Neubau einer Doppelhaushälfte – Bauvoranfrage
3. Neubau der Leichtstoff-Abscheideranlagen auf dem Baubetriebshof - Vergabe -
4. Jugendmusikschule: Sanierung der Fenster- und Fassadenelemente - Vergabe der Fensterarbeiten -
Vorlage
5. Ausbau Reiflestraße 1. Bauabschnitt - Baubeschluss und Vergabe -
Vorlage
6. Kauf (Ersatzbeschaffung) eines LKW- Absetzkippers
Vorlage
7. Beantwortung von Anfragen
8. Verschiedenes
Kurzprotokoll aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 14. September 2009
Kindergarten Waldsiedlung – Vorlage der Vorplanung und Kostensituation
Stadtrat Popp erläuterte den Anwesenden die Vorplanung zur Sanierung des Kindergartens Waldsiedlung. Anhand von Planskizzen verdeutlichte er die Gestaltung und Aufteilung der Gruppenräume sowie die energetischen Sanierungsmaßnahmen. Stadtbaumeister Eberhart informierte anschließend zur Kostensituation, die mit 375.600 Euro den vom Gemeinderat vorgegebenen Kostenrahmen geringfügig übersteigt. Architekt Popp hatte
hierzu erläutert, dass gegebenenfalls auf den Windfang verzichtet werden könne, was Eberhart aber ablehnte, da sonst die Konzeption nicht mehr funktionieren würde. Seitens der Verwaltung wurde schließlich vorgeschlagen, die Ergebnisse der Ausschreibung abzuwarten wobei mit der Vergabe der Bauumfang samt dem Ausführungsstandard letztendlich festgelegt werden soll. Der Ausschuss stimmte der Beschlussempfehlung an den Gemeinderat einstimmig zu.
Stadtbus Gerlingen – Entscheidung über weitere Subventionierung für den Fahrkartenverkauf, Streckenerweiterung, Haltestellenplan
Herr Schmidt vom Baurechtsamt erläuterte dem Gremium wie sich die Zuschusskosten für den Stadtbus insgesamt entwickelt haben, wobei die Fahrkarten jährlich mit ca. 14.000 € subventioniert werden. In der heutigen Sitzung sei nun zu entscheiden, wie hier in Zukunft weiter verfahren werden soll? Nach ausführlicher Diskussion entschied sich der Ausschuss unter Berücksichtigung des großen Erfolges des Stadtbusses dafür, dass die Bezuschussung in reduzierter Form beibehalten werden soll.
Stadtbus Gerlingen – Anbindung des Altenhilfezentrums Breitwiesen
Herr Schmidt erläuterte hierzu, dass die Anbindung des Altenhilfezentrums Breitwiesen an den Stadtbus theoretisch machbar sei wobei eine solche Streckenerweiterung jedoch mit laufenden Mehrkosten verbunden wäre. Stadträtin Bischoff erläuterte darauf hin, dass es von Anfang an der einhellige Wunsch der Stadträte gewesen ist, dass das Altenhilfezentrum mit angebunden wird. Stadtrat Grob stellt unter Verweis auf die Haushaltslage
klar, dass man diese Kosten derzeit nicht aufbringen könne, zumal auch Umbauarbeiten an der Strecke in Höhe von ca. 100.000 € notwendig sind. Im Ausschuss war man sich einig, dass man die Anbindung zu einem späteren Zeitpunkt nochmals diskutieren könne.
Stadtbus Gerlingen – Busstrecke Linie 98 Seifertstraße
Herr Schmidt führte hierzu aus, dass der Wunsch an die Stadtverwaltung herangetragen wurde, den Stadtbus über die Stuttgarter Straße in die Füllerstraße fahren zu lassen. Die Haltestelle Seifertstraße soll zur Haltestelle Ramtel verlegt werden. Die Verwaltung ist allerdings der Auffassung, dass die Haltestelle belassen werden solle, zumal diese schon seit 1978 besteht. Auch das Gremium stimmte dieser Auffassung zu.
Stadtbus Gerlingen – Haltestelle Steingrübenweg
Herr Schmidt erläuterte, dass die provisorische Haltestelle Steingrübenweg aufgrund nachbarlicher Beschwerden aufgehoben wurde, worüber nun auch wieder Beschwerden eingegangen sind. Der Gemeinderat hat dabei nach reiflicher Überlegung die Aufhebung der Haltestelle im Juni 2008 beschlossen, weshalb aus Sicht der Verwaltung kein Handlungsbedarf besteht. Der Ausschuss stimmte der Verwaltung zu.
Stadtbus Gerlingen – Anbindung des Tennis-Club Gerlingen e.V.
Herr Schmidt verwies auf ein Schreiben des Tennis-Clubs Gerlingen e.V., der den Antrag gestellt hat das Gelände an den Stadtbus anzubinden. In der derzeitigen Situation und innerhalb des momentanen Systems sei dieser Wunsch allerdings nicht realisierbar, wobei man diese Linienführung aber für einen späteren Zeitpunkt im Hinterkopf behalten könne. Der Technische Ausschuss nahm die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
Wettegraben – Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs
Herr Schmidt stellte die Situation vor und erläuterte dabei einen Antrag, nach welchem im Wettegraben ein verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden soll. Derzeit ist der Wettegraben zwischen Hofwiesen- und Kupferwiesenstraße als Anliegerstraße beschildert, die bei Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches aufgehoben werden müsste. Die Verwaltung ist der Auffassung, dass hier kein Handlungsbedarf besteht, da bisher kaum Probleme aufgetaucht sind. Darüber hinaus wäre für einige Umbaumaßnahmen mit Kosten in Höhe von ca. 10.000 € zu rechnen. Das Gremium war schließlich einstimmig der Auffassung, die Verkehrssituation unverändert zu belassen.
Geologischer Lehrpfad – Standorte für Einführungstafeln
Stadtbaumeister Eberhart stellte dem Ausschuss zwei Tafeln des Geologischen Lehrpfades vor und verdeutlichte die vorgesehenen Standorte an der Volkshochschule mittels einer Planskizze. Der Vorschlag geht dabei auf eine Initiative des Heimatpflegevereins zurück, wobei die Tafeln an der Fassade zum Neuen Platz hin angebracht werden sollen, was im Ausschuss allerdings kontrovers diskutiert wurde. Schließlich einigte mansich mehrheitlich dafür, dem Beschlussantrag zuzustimmen.
Antrag der Lokalen Agenda 21 zur Erstellung überdachter Fahrradabstellplätze im Bereich des Rathausplatzes
Bürgermeister Brenner erläuterte, dass seitens der Lokalen Agenda ein Antrag gestellt wurde, im Bereich des Rathausplatzes überdachte Fahrradabstellplätze einzurichten. Unter Verweis auf die bereits geführte Diskussion bezüglich den Fahrradstellplätzen und unter Hinweis auf die Möglichkeit, Fahrräder in der Tiefgarage abzustellen zu können, sieht Bürgermeister Brenner hier keinen Handlungsbedarf. Stadtrat Nufer warf ein, dass man durchaus sagen solle, dass überdachte Stellplätze im Bereich des Rathausplatzes nicht gewünscht seien. Er stellt klar, dass man einen Wettbewerb durchgeführt habe, dessen Ergebnis der Platz in der heutigen Form ist. Dabei sollte man es nun belassen. Der Technische Ausschuss war schließlich einstimmig der Auffassung, dass für überdachte Fahrradabstellplätze kein Bedarf besteht.
Wasserleitungserneuerung Steinbeißstraße 31-62 – Vergabe
Die Arbeiten zur Erneuerung der Wasserleitung in der Steinbeißstraße 31-62 wurden einstimmig, für 81.144,00 Euro an die Firma Sickinger aus Gerlingen vergeben.
Städtebauliche Planung der Nachbargemeinde Leonberg 25.000m² Verkaufsfläche Möbeleinzelhandel mit ausgeprägtem Randsortiment
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte, dass seitens der Stadt Leonberg vorgesehen ist, im Bebauungsplan „Sondergebiet an der Römerstraße“ in Leonberg das vorhandene Möbelhaus umzustrukturierenund dabei das Randsortiment deutlich auszuweiten. Da zu befürchten ist, dass dieses Vorhaben Auswirkungen auf den Einzelhandel in Gerlingen haben wird, muss der Verband Region Stuttgart eingeschaltet werden um eine Abstimmung zwischen Gerlingen und Leonberg zu erreichen. Bürgermeister Brenner stellte klar, dass Gerlingen seine Bedenken deutlich machen und den Verband Region Stuttgart einschalten werde. Der Ausschuss stimmte dem Vorgehen einstimmig zu.
Städtebauliche Planung der Nachbargemeinde Ditzingen
3350 m² Verkaufsfläche LebensmittelVerbrauchermarkt an der Auten-/Leonberger Straße
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt erläuterte Stadtbaumeister Eberhart die genauen Details, wobei hier geplant ist, einen Lebensmittelverbrauchermarkt mit einer Verkaufsfläche von 3350 m² anzusiedeln. Da auch hier zu befürchten ist, dass dieser Markt negative Auswirkungen auf Gerlingen haben wird, soll der Verband Region Stuttgart eingeschaltet und die Bedenken aus Gerlingen artikuliert werden. Das Gremium stimmte dem Vorgehen einstimmig zu.
T a g e s o r d n u n g :
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Bopserwaldstraße 31, Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus
- Brennerstraße 52, Anbau Eingangsanlage
- Dieselstraße 2, Errichtung und Änderung von Werbeanlagen
- Füllerstraße 6, Anbau an bestehendes Wohnhaus
- Mahdentalstraße 111, Errichtung Werbeanlagen
- Max-Eyth-Straße 1 und 3, Errichtung von 2 Stellplätzen - Nachtragsbaugesuch
- Missenharterweg 48, Umbau und Aufstockung des bestehenden Wohngebäudes zu 4 Wohnungen
- Panoramastraße 5, Neubau Einfamilienhaus mit Garage und Stellplatz - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- Tatastraße 4, Flst. Nr. 7141, Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage - Kenntnisgabeverfahren
- Tatastraße 12-20, Flst. Nr. 7132-7136, Vergrößerung des Untergeschosses und Veränderung der Fenster im Obergeschoss
- Tatastraße 24, Flst. Nr. 7128, Neubau Einfamilienhaus mit Garage - Kenntnisgabeverfahren
- Zedernweg 15, Erstellung einer Fertiggarage
- Zedernweg 20, Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses mit Garage und Abstellraum
2. Kindergarten Waldsiedlung
- Vorlage der Vorplanung und Kostensituation -
3. Stadtbus Gerlingen
Entscheidung über weitere Subventionierung für den Fahrkartenverkauf, Streckenerweiterung, Haltestellen
Vorlage
4. Wettegraben - Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs
Vorlage
5. Geologischer Lehrpfad
Standorte für Einführungstafeln
Vorlage
6. Renaturierung Krummbachtal
Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.07.2009
Die beantragte Renaturierung im mittleren Bereich des Krummbachtals wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben
Vorlage
7. Antrag der Lokalen Agenda 21 zur Erstellung überdachter Fahrradabstellplätze im Bereich des Rathausplatzes
Vorlage
8. Wasserleitungserneuerung Steinbeißstraße 31-62
Vorlage
9. Städtebauliche Planung der Nachbargemeinde Leonberg;
25000 m² Verkaufsfläche Möbeleinzelhandel mit ausgeprägtem Randsortiment
Vorlage
10. Städtebauliche Planung der Nachbarstadt Ditzingen
Vorlage
11. Beantwortung von Anfragen
12. Verschiedenes
Eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses fand statt am Mittwoch, 29. Juli 2009, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
T a g e s o r d n u n g :
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Aischbach 3, Neubau Tierklinik mit Wohnung und Garage
- Amselweg 16/1, Neubau Einfamilienhaus - Bauvoranfrage
- Füllerstraße 2/3 bis 2/5, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
- Füllerstraße, Flst. Nr. 6400, Abbruch von 2 Garagen, Neubau Doppelgarage mit Fahrradraum - Bauvoranfrage
- Hauptstraße 51, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
- Im Köngemann, Flst. Nr. 5304/1, Neubau Einfamilienhaus mit Garage
- Im Stöckach 36, Neubau Einfamilienhaus mit Einzelgarage
- Leonberger Straße 38, Errichtung von 3 Fahnenmasten
- Schelmengraben 28, Errichtung eines Stellplatzes - Befreiungsantrag
- Siemensstraße 64, Erstellung einer Werbeanlage
- Uhlandstraße 10, Neubau Doppelhaushälfte mit 2 Stellplätzen - Kenntnisgabeverfahren
2. Verschiedenes
Eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses fand statt am Montag, 15. Juni 2009, um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Tagesordnung:
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Bannwaldweg 10, Neubau Wohngebäude mit 6 Wohnungen und Garage
- Beim Brückentor 19, Errichtung einer außen liegenden Fluchttreppe
- Brennerstraße 14/1, Abbruch Windfang, Neubau einer geschlossenen Eingangsüberdachung und einer Dachgaube
- Dieselstraße 2, Nutzungsänderung Untergeschoss: anstelle Spielstätte, Billardbar und Tanzrestaurant nunmehr 3 Spielstätten mit je 12 Spielgeräten; Nutzungsänderung Erdgeschoss: Umbau / Erweiterung Fitness-Center im Bereich der ehemaligen Diskothek
- Fritz-von-Graevenitz-Straße 6, Nutzungsänderung bestehendes Gebäude mit Außenanlagen in eine Kinderkrippe
- Hauptstraße 51, Teilabbruch des Wohnhauses mit Abbruch der Schmiede
- Hauptstraße 63, Abbruch Wohnhaus, Neubau eines Wohnhauses
- Im Stöckach 36, Abbruch Wohnhaus mit Garage
- Im Stöckach 36, Neubau Einfamilienhaus mit Einzelgarage
- Kiefernweg 10, Errichtung eines Gartenhauses - Befreiungsantrag
- Pappelweg 1, Anbau eines Wintergartens im Erdgeschoss
- Sperberweg 5, Neubau Freisitz
2. Generalsanierung Robert Bosch Gymnasium - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zur Vorbereitung von Planungsleistungen -
3. Barrierefreier Umbau eines Pavillons und der Kernzeitbetreuung in der Breitwiesenschule
4. Reparatur der Bühne in der Stadthalle
5. Ausbau Reiflestraße – Baubeschluss
6. Erschließung „Kappel-Stahler“ - Gestaltung und Materialwahl
7. Waldfriedhof: Bestattung unter Bäumen - Gestaltung des Grabfelds - Mit der „Bestattung unter Bäumen“ bietet die Stadt Gerlingen ab diesem Jahr eine neue Bestattungsform an.
8. Ökologische Verbesserung des Aischbachs Ausgleichsmaßnahme Bebauungsplan „Aischbach I“ Als Ausgleichsmaßnahme für den Eingriff in die Natur im Baugebiet „Aischbach I“ soll ein Teilbereich des Aischbachs renaturiert werden.
9. Beantwortung von Anfragen
10. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 11. Mai 2009
Generalsanierung des Robert-Bosch-Gymnasiums – Baubeschluss –
Der Technische Ausschuss hat über die geplante Sanierung des Robert-Bosch-Gymnasiums beraten. Das Stadtbauamt stellte dabei die unterschiedlichen Maßnahmenpakete vor, welche neben dem Basispaket für die Sanierung des Gebäudes ein Datennetzpaket, ein Energiesparpaket, ein G8-Bildungspaket sowie ein Ganztagsschule Zukunftspaket umfasst. Diese Maßnahmen werden von der Verwaltung zur Beschlussfassung empfohlen, wobei man hier mit einer Gesamtinvestitionssumme von ca. 8,8 Mio. €rechnet. Ergänzend zu diesem Maßnahmenpaket stehen weitere Verbesserungen optional bereit. So wurde ein Belichtungspaket erstellt, welches im Wesentlichen eine Vergrößerung der bestehenden Fenster beinhaltet. Dadurch kann erreicht werden, dass mehr natürliches Licht in die Zimmer gelangt, wobei die Maßnahme allerdings zusätzliche 550.000 Euro kostet. Etwa die gleiche Summe würde schließlich noch ein Lüftungspaket kosten, mit welchem durch eine mechanische Lüftung der CO²-Gehalt der Luft geregelt werden soll. Es wurde dem Gemeinderat empfohlen, dem Maßnahmenpaket im Umfang von 8,8 Mio. € uzustimmen. Bezüglich den optionalen Maßnahmen soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden, wobei man hier dann noch die Möbelausstattung mitberücksichtigen werde. Abschließend war man einstimmig der Auffassung, dass die genannte Summe von 8,8 Mio. € nicht überschritten werden soll. Vorerst zurückgestellt wurde die Beauftragung des Architekturbüros Arcass. Hierzu müssen noch rechtliche Aspekte geprüft werden.
Kinderhaus Waldsiedlung – Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen – Ergebnisse der Gebäudeuntersuchung und des Nutzflächenbedarfs – Ergebnisse der baubiologischen Untersuchung – Bedarfsentwicklung
Herr Fritzsche erläuterte den Anwesenden die derzeitige Situation beim Kinderhaus Waldsiedlung und informierte über die voraussichtliche Entwicklung der künftigen Kinderzahlen. Er betonte, dass die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in dieser Einrichtung stark zunehmen wird, weshalb es notwendig ist, eine Neuordnung der bestehenden Flächen vorzunehmen. Zusätzlich könnten durch eine räumliche Erweiterung weitere Angebote wie z.B. ein Mittagstisch und ein Kreativraum bereitgestellt werden. Der Technische Ausschuss gab dem Gemeinderat die Empfehlung, ein Gerlinger Architekturbüro mit der Prüfung zu beauftragen, wie im Kinderhaus Waldsiedlung ein Mittagstisch und ein Kreativraum eingerichtet werden kann. Der Kostenrahmen soll maximal 210.000 Euro betragen und in vier bis sechs Wochen sollen erste Ergebnisse vorliegen.
Neubau eines Kolumbariums auf dem Stadtfriedhof – Vergabe von Bauarbeiten –
Herr Klinkenberg erläuterte dem Technischen Ausschuss die Ergebnisse der Ausschreibung, wobei er in Kürze die vorgesehenen Maßnahmen darstellte. Es sollen zwei weitere Kolumbarienwände im Bereich der bereits bestehenden Wände erstellt werden, die zusammen 80 neue Kammern aufweisen. Der Technische Ausschuss vergab die Arbeiten einstimmig für 86.153,62 € an die Firma Rolf Lehmann aus Stuttgart.
Kreisverkehr Schillerhöhe – Vorstellung der Planung –
Herr Bernert führte aus, dass seitens des Regierungspräsidiums der Vorentwurf für den Kreisverkehr Schillerhöhe vorgelegt wurde. Diesen Entwurf stellte er ausführlich vor wobei er mittels Planskizzen den Bereich verdeutlichte. Bis Ende Juni wird nun im weiteren Verfahren der Richtlinienentwurf ausgearbeitet wobei die Fertigstellung der Planung und Genehmigung noch im Jahr 2009 vorgesehen ist. Die Fertigstellung des Kreisverkehrs hängt darüber hinaus vom Genehmigungszeitpunkt, von der Priorität der Maßnahme beim Land und von der Bereitstellung der dafür erforderlichen Mittel ab.
T a g e s o r d n u n g :
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Hauptstraße 33, Änderung der Nutzung im 1. und 2. Dachgeschoss: Wohnen in Büronutzung
- Laichlestraße 56, Errichtung von 2 Stellplätzen - Befreiungsantrag
- Panoramastraße, Flst. Nr. 6377 und 6378/3, Neubau Einfamilienhaus mit Garage - Bauvoranfrage
- Siemensstraße 64, Errichtung Carport und Überdachung der Hoffläche
- Talstraße 4, Umbau und Erweiterung eines bestehenden Einfamilienhauses
- Teuremertalweg 29, Neubau von 2 Doppelgaragen und einem überdachten Stellplatz sowie Abbruch der bestehenden Garagen
- Vogelsangweg 2, Errichtung Gartenhaus - Befreiungsantrag
2. Generalsanierung des Robert Bosch Gymnasiums
- Baubeschluss -
3. Kinderhaus Waldsiedlung
- Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen -
- Ergebnisse der Gebäudeuntersuchung und des Nutzflächenbedarfs
- Ergebnisse der baubiologischen Untersuchung
- Bedarfsentwicklung
4. Einrichtung einer Kinderkrippe im Gebäude Fritz-von-Graevenitz-Straße 6 durch den Verein „Windelflitzer e.V.“
5. Neubau eines Kolumbariums auf dem Stadtfriedhof
- Vergabe der Bauarbeiten -
Die 2004 erstellten Kolumbarien im neuen Teil des Stadtfriedhofs sind fast vollständig belegt. Um diese Bestattungsform weiter anbieten zu können ist eine Erweiterung
erforderlich. -
6. Kreisverkehr Schillerhöhe
- Vorstellung der Planung -
7. Beantwortung von Anfragen
8. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 30. März 2009
Änderung der Datenfernübertragung (DFÜ) für die Fernüberwachung-/Steuerung der Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen.
Der Technische Ausschuss hat die Arbeiten zur Änderung der Datenfernübertragung (DFÜ) für die Fernüberwachung-/Steuerung der Wasserversorgungs- undAbwasseranlagen einstimmig für 107.086,79 € an die Firma Rapp GmbH aus Albstadt vergeben.
Denkmaleigenschaft für das Grundstück Hauptstraße 51, 51/1 und 51/2 – Antrag des Regierungspräsidiums Stuttgart auf Streichung aus der Denkmalliste
Herr Schmidt vom Baurechtsamt führte aus, dass das Regierungspräsidium Stuttgart den Antrag gestellt hat, das durch einen Brand beschädigte Haus Hauptstraße 51 in Gerlingen aus der Denkmalliste zu streichen. Allerdings wird dieser Antrag seitens der Stadt, des Eigentümers sowie des beteiligten Architekten abgelehnt, wozu er einige Gründe erläuterte.
Der Technische Ausschuss war schließlich einstimmig der Meinung, dass das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Antrag nicht erteilt wird.
Einrichtung einer Fitnessstation 50+ im Bereich der Breitwiesensportflächen
Herr Ernst von der Sozialstation erklärte den Anwesenden in Kürze die Fitnessstation und stellte deren Funktionsweise dar.
Im Wesentlichen sollen um ein kreisförmiges Sportgerät herum Übungen durchgeführt werden können, welche mittels Piktogrammen erläutert sind. Am 12. Juli
2009 soll die Anlage der Öffentlichkeit übergeben werden. Der Ausschuss stimmte der Errichtung dieser Anlage einstimmig zu.
Tagesordnung:
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Eichenweg 6, Erstellung eines Stellplatzes – Befreiungsantrag
- Espenweg 6, Neubau einer Fertiggarage und eines Stellplatzes
- Fritz-von-Graevenitz-Straße 43, Neuordnung Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung
- Hans-Keil-Straße 8, Nutzungsänderung von Werkstatt in Tauchschule und Verkaufsraum
- Keplerstraße, Flst. Nr. 3442/3, Neubau Wohnhaus mit Garage
- Leonberger Straße 5, Abbruch Wohnhaus mit dazugehöriger Scheune und Überdachung
- Ringstraße 138, Erstellung Vordach und Neuordnung der Kfz-Stellplätze
- Römerweg 6, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage – veränderte Ausführung
- Schelmengraben 30, Anbau im Erdgeschoss an das bestehende Gebäude
2. Änderung der Datenfernübertragung (DFÜ) für die Fernüberwachung-/Steuerung der Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen
- Vergabe -
3. Denkmaleigenschaft für das Grundstück Hauptstraße 51, 51/1 und 51/2 - Antrag des Regierungspräsidiums Stuttgart auf Streichung aus der Denkmalliste -
4. Gebäudemanagement Stadt Gerlingen Präsentation der Software „FM-Tools“
5. Einrichtung einer Fitnessstation 50 + im Bereich der Breitwiesensportflächen
Vorlage
6. Beantwortung von Anfragen
7. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 9. März 2009
Weilimdorfer Straße 10-20, Neubau von zwei Fachmärkten mit Wohnungen und Büronutzung inkl. Werbung und Stellplätzen
Sachstandsbericht
Herr Retter vom Baurechtsamt informierte die Anwesenden über die bisherigen Verfahrensschritte dieses Vorhabens. Bürgermeister Brenner verwies dabei auf die umfangreichen Informationen, welche die Stadtverwaltung im Rahmen von öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses sowie des Gemeinderates an die Stadträte weitergegeben hat. Er stellte dabei klar, dass er die im Gerlinger Anzeiger erhobenen Vorwürfe, die Verwaltung hätte die Stadträte über verschiedene Dinge nicht unterrichtet, so nicht stehen lassen möchte.
Im weiteren erläuterte Herr Schmidt vom Baurechtsamt den aktuellen Sachstand des Vorhabens, wobei er im Detail auf die eingereichten Pläne vom Dezember 2008 und deren Änderungen eingeht. Dabei führte er aus, dass nun seit Anfang März 2009 eine Alternativplanung in reduzierterer Form bei der Stadt eingegangen ist, welche die Problematik der Geruchsbelästigung durch die benachbarte Viehhaltung besser berücksichtigt. Abschließend führte er aus, dass nun noch weitere Gespräche der Beteiligten abzuwarten bleiben. Bürgermeister Brenner fügte zum Abschluss hinzu, dass man wieder informieren werde, sobald neue Erkenntnisse vorliegen.
Ausbau der Reiflestraße und Obertorstraße
Planungs- und Baubeschluss
Herr Bernert erläuterte das Verfahren und zeigte anhand von Skizzen die bisherigen Planungen auf. Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, er möge der Planung der Reiflestraße von der Einmündung der Panoramastraße bis in den hinteren Bereich der Obertorstraße sowie der Herstellung der Wagensteige als Straße grundsätzlich zustimmen. Darüber
hinaus soll der hintere Bereich der Reiflestraße planerisch nochmals abgespeckt werden. Im weiteren empfiehlt der Technische Ausschuss dem Gemeinderat, dass der Aufwand zur Herstellung der Straße mit den Kosten der Treppe gegengerechnet werde und dass diese Kosten nicht in die Erschließungskosten mit eingerechnet werden sollen. Abschließend
ergänzte Bürgermeister Brenner, dass man die Angelegenheit nochmals im TA vorlegen werde, bevor die Ausschreibungen durchgeführt werden.
Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Abwägung der Belange
Frau Liebscher vom Stadtbauamt erläuterte den Anwesenden die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die dazugehörigen Beschlussvorschläge der Stadtverwaltung. Der Technische Ausschuss stimmte den Beschlussvorschlägen einstimmig zu und empfahl dem Gemeinderat den Satzungsbeschluss zu fassen.
Beschattung auf öffentlichen Kinderspielplätzen in Gerlingen Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.2008
Frau Bleul vom Grünplanungsamt führte im Einzelnen auf, in wie weit bei den vorhandenen Spielplätzen eine Beschattung möglich ist. Sie betonte, dass eine natürliche Beschattung mittels Bäumen die beste Alternative sei, wobei sie klarstellte, dass die Installation von Sonnensegeln im öffentlichen Bereich relativ teuer sei. Auch bestünde dabei die Gefahr der Zerstörung
durch Vandalismus. Die Untersuchung der einzelnen Spielplätze hat ergeben, dass an fünf Plätzen die Beschattung durch Anpflanzung von Bäumen verbessert werden kann. Diese Maßnahmen wurden daraufhin zeitnah umgesetzt.
Aufstellung von Postablagekästen – AK – auf öffentlichen Flächen
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte, dass seitens der Deutschen Post AG ein Antrag gestellt wurde, um sogenannte Postablagekästen im Stadtgebiet auf öffentlichen Flächen aufstellen zu dürfen. Angefragt wurden 28 Standorte mit jeweils zwei Alternativen. Nach kurzer Diskussion zeigte sich, dass man im Ausschuss diesem Anliegen nichts abgewinnen könne, da diese Kästen das städtische Erscheinungsbild negativ beeinträchtigen. Darüber hinaus könne man einen vergleichbaren Antrag eines anderen Postdienstleisters kaum ablehnen ohne damit die Deutsche Post AG zu bevorzugen. Der Technische Ausschuss sprach sich schließlich gegen die Aufstellung dieser Kästen aus.
Tagesordnung:
1. Beschlussfassung über Baugesuche
– Feuerbacher Straße 13, Umbau und Sanierung bestehende Bank-Geschäftsstelle
– Feuerbacher Straße 13, Errichtung eines temporären Containerpavillons
– Füllerstraße 24, Anbau Wintergarten im Untergeschoss
– Mahdentalstraße 109, Errichtung Werbeflächen
2. Weilimdorfer Straße 10 - 20, Neubau von 2 Fachmärkten mit Wohnungen und Büronutzung inkl. Werbung und Stellplätzen
- Sachstandsbericht -
3. Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ und Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Abwägung der Belange -
4. Ausbau der Reiflestraße und Obertorstraße - Planungs- und Baubeschluss
5. Stand der Planung für den Kreisverkehr - Schillerhöhe
6. Beschattung auf öffentlichen Kinderspielplätzen in Gerlingen
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.2008
Die Beschattung auf Kinderspielplätzen in Gerlingen wurde durch die Pflanzung von Bäumen optimiert
7. Aufstellung von Postablagekästen – AK – auf öffentlichen Flächen
8. Das „Geografische InformationsSystem – GIS – der Stadt Gerlingen in der Anwendung –
Das im Jahr 2001 in der Stadtverwaltung Gerlingen eingeführte Geografische Informationssystem wird vorgestellt.
9. Verlust der Denkmaleigenschaft des Gebäudes Hauptstraße 73 (ehemals Schießhaus)
10. Beantwortung von Anfragen
11. Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses fand am:
Montag, den 09. Februar 2009 um 14.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Zu Beginn der Sitzung ist eine Besichtigung zu Punkt 1 vorgesehen. Im Anschluss daran wird die Sitzung voraussichtlich gegen 14.30 Uhr im Rathaus fortgesetzt mit folgender
T a g e s o r d n u n g :
1. Neubau eines Kolumbariums auf dem Stadtfriedhof
- Die 2004 erstellten Kolumbarien in neuen Teil des Stadtfriedhofs sind fast vollständig
belegt. Um diese Bestattungsform weiter anbieten zu können ist eine Erweiterung
erforderlich.
Vorlage
2. Friedhöfe in Gerlingen
- Ausführung der Grabeinfassungen -
Vorlage
3. Beschlussfassung über Baugesuche
- Eichenweg 6, Erstellung einer Fertiggarage
- Feuerbacher Straße 18, Änderung Zugangstreppe und Vordach, Errichtung Stellplatz
und Dachgaube
- Finkenweg 28, Erweiterung der Dachgaube Ost
- Hegnachweg 3, Dacherhöhung
- Mittlere Ringstraße 81-87, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - Kenntnisgabeverfahren
- Schillerstraße 21 und 21/1, Errichtung eines Doppelhauses mit Doppelgarage und 2 Stellplätzen
4. Energieeinspar-Projekt an Kindertagesstätten in Gerlingen
Ergebnisbericht des 3. Projektjahres
Anlage: Ergebnisbericht
5. Sanierung Robert Bosch-Gymnasium;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2009 auf Sanierung oder Neubau
Vorlage
6. Antrag der Firma Rescon auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellen eines Bebauungsplans für die Flst. 5321, 6632, 577 und 6630 im Bereich
„Im Köngemann“
Beilage: - Lageplan der Bauvoranfrage vom 18.02.2008
- Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan
7. Beschattung auf öffentlichen Kinderspielplätzen in Gerlingen
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.2008
Anlagen: Antrag „Bündnis 90 / Die Grünen im Gerlinger Stadtrat“
Die Beschattung auf Kinderspielplätzen in Gerlingen wurde durch Pflanzung von Bäumen optimiert
Vorlage
8. Aufstellung von Postablagekästen - AK- auf öffentlichen Flächen
Vorlage
9. Beleuchtung der Unterführung zum Waldfriedhof
Vorlage
10. Bericht über die Straßenschäden „Winter 2008 / 2009“ und vorgesehene
Belagsarbeiten 2009
Vorlage
11. Das „Geografische InformationsSystem - GIS - der Stadt Gerlingen in der Anwendung
Das im Jahr 2001 in der Stadtverwaltung Gerlingen eingeführte Geografische
Informationssystem wird vorgestellt.
Vorlage
12. Beantwortung von Anfragen
13. Verschiedenes
Kurzprotokoll zur Sitzung des Technischen Ausschusses vom 19.01.2008
Friedhöfe in Gerlingen – Ausführung der Grabeinfassungen
Der Technische Ausschuss besichtigte auf dem Waldfriedhof mehrere Varianten von Grabeinfassungen. Zur Auswahl standen dabei die bereits bekannten Natursteinplatten, Betonplatten und eine sog. „wassergebundene Decke“. Ergänzend dazu wurde ein Schienensystem vorgestellt, mit welchem Natursteinplatten zwischen den Gräbern fixiert werden können. Nach einer längeren Diskussion im Ausschuss verdichteten sich die Meinungen dahin gehend, dass die Hauptwege in Naturstein und die Flächen zwischen den einzelnen Gräbern mit der „wassergebundenen Decke“ versehen werden sollen. Man einigte sich darauf, dass man das Thema zunächst noch in den Fraktionen diskutiert um es dann wiederum im Technischen Ausschuss auf die Tagesordnung zu nehmen.
Neubau eines Kolumbariums auf dem Stadtfriedhof
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte zum Thema, dass die Kammern des vorhandenen Kolumbariums auf dem Stadtfriedhof in Kürze belegt sein werden, da die Nachfrage nach Urnenbestattungen sehr stark gestiegen ist. Daher sei zu überlegen, welche Erweiterungsmöglichkeiten denkbar sind und wo eventuell weitere Kolumbarien errichtet werden können. Hierzu zeigte Herr Eberhart anhand von Planskizzen drei Alternativen auf. Zum einen besteht die Möglichkeit, die vorhandenen drei Kolumbarien entlang der Brennerstraße einfach weiterzuführen und zum anderen sei denkbar, den Bereich vor der Gerätehütte als weiteren Standort in Betracht zu ziehen. Der Vorteil dieser beiden Varianten ist, dass man eine geschlossene Kolumbarieneinheit hätte. Als dritte Möglichkeit wurde noch ein Standort im Eckbereich Brennerstraße/Friedhofweg vorgeschlagen. Diese Variante fand allerdings keine Zustimmung seitens der Stadträte. Schließlich einigte man sich darauf, dass man auch diesen Punkt zunächst besichtigen und in den Fraktionen diskutieren solle. Zusätzlich wurde seitens der SPD noch angeregt zu prüfen, ob nicht auch ein Kolumbarium auf dem Waldfriedhof realisierbar wäre.
Neue Bestattungsformen auf dem Waldfriedhof – Bestattung unter Bäumen
Entsprechend einem Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen diskutierte der Technische Ausschuss über die Möglichkeit, auf dem Waldfriedhof Urnenbestattungen unter Bäumen zu ermöglichen. Dabei ist vorgesehen, dass unter ausgewählten Bäumen Urnen beigesetzt werden können, wobei die genaue Stelle dann mit einem Namensschild versehen sein soll. Die CDU-Fraktion sprach sich gegen den Antrag aus. Es wurde damit begründet, dass diese Bestattungsform nicht den Grundsätzen einer christlichen Bestattung entsprechen würde. Nach längerer Diskussion empfahl das Gremium dem Gemeinderat mehrheitlich, dass dieser dem Antrag zustimmen möge.
Überprüfung der Standorte für Abfallbehälter auf dem Stadtfriedhof
Auf Antrag einiger Bürgerinnen und Bürger beschäftigte sich der Technische Ausschuss mit der Frage, ob möglicherweise andere Standorte für die auf dem Stadtfriedhof aufgestellten Abfallbehälter gefunden werden könnten. Bürgermeister Brenner machte aber deutlich, dass eine Verlagerung derzeit nicht möglich ist, da keine Alternativen vorhanden sind, die eine deutliche Verbesserung versprechen würden.
Ausbau des Parkplatzes „Gerlinger Heide“
Bürgermeister Brenner erläuterte, dass die Stadt Gerlingen vorgesehen hatte, den genannten Parkplatz auszubauen um die Situation dort zu verbessern. Allerdings wurde seitens der Stadt Leonberg darum gebeten, den Ausbau so lange zurückzustellen, bis der Ausbau der Erschließungsstraße „Im Wengert“ in Leonberg abgeschlossen ist. Bürgermeister Brenner verwies darauf, dass dieser Ausbau mittlerweile geschehen und nun eine unansehnliche Restfläche verblieben ist. Die Herstellungskosten des Parkplatzes bezifferte er auf 45.000 Euro, die außerplanmäßig finanziert werden sollen. Hierfür stehen Haushaltsreste aus dem Jahr 2008 zur Verfügung. Der Ausschuss stimmte dem Ausbau entsprechend der vorhandenen Planung mehrheitlich zu.
Hangsicherung „Im Grimmle“
Herr Bernert erläuterte, dass im Bereich der Zufahrt „Im Grimmle“ die Einfahrt durch Setzungen beein-trächtigt ist. Die durchgeführten Maßnahmen der letzten Jahre brachten keine nachhaltige Verbesse-rung und mittlerweile weigert sich die Müllabfuhr aus Sicherheitsgründen den Bereich zu befahren. Aus diesem Grund ist vorgesehen, den Bereich mit Stahlschutzplanken kostengünstig und mittelfristig zu sichern. Die Kosten für diese Maßnahme beziffert Herr Bernert auf ca. 30.000 Euro. Der Techni-sche Ausschuss stimmte dem Vorhaben schließlich einstimmig zu.
T a g e s o r d n u n g :
1. Friedhöfe in Gerlingen
- Ausführung der Grabeinfassungen -
2. Beschlussfassung über Baugesuche
- Bildstraße 11, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport - Bauvoranfrage
- Gerteisenstraße 6, Verglasung der vorhandenen Dachloggia
- Gerteisenstraße 8, Verglasung der vorhandenen Dachloggia
- Mittlere Ringstraße 81-87, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - Kenntnisgabeverfahren
- Römerweg 6, Neubau einer Doppelhaushälfte
- Schillerstraße 57, Errichtung Doppelgarage als Fertiggarage
- Sperberweg 3, Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage
- Talstraße 10, Abbruch bestehendes Gebäude, Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung
3. Neubau eines Kolumbariums auf dem Stadtfriedhof
- Die 2004 erstellten Kolumbarien in neuen Teil des Stadtfriedhofs sind fast vollständig belegt. Um diese Bestattungsform weiter anbieten zu können ist eine Erweiterung erforderlich.
4. Waldfriedhof: Neue Bestattungsformen hier: Bestattung unter Bäumen
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.02.2007
5. Überprüfung der Standorte für Abfallbehälter auf dem Stadtfriedhof
6. Ausbau Parkplatz „Gerlinger Heide“
7. Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
8. Hangsicherung „Im Grimmle“
9. Auswertung der städtischen Verkehrserfassung
10. Beantwortung von Anfragen
11. Verschiedenes