Finanz- und Verwaltungsausschuss
Sitzung vom 17. September 2008
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 5. November 2008
Genehmigung des Nutzungs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2009
Dem Gemeinderat wurde einstimmig empfohlen
1. den vom Landratsamt Ludwigsburg, Fachbereich Forsten, aufgestellten Nutzungs- und Kulturplan für das Jahr 2009 zu genehmigen und in diesem Zusammenhang
weiter zu beschließen:
2. Die Durchführung der Betriebsarbeiten erfolgt durch städtische Waldarbeiter überwiegend im Akkord nach den entsprechenden Tarifverträgen und Richtsätzen.
3. Nadelstammholz wird nach Bedarf maschinell entrindet. Nicht mehr kostendeckende Holzaufbereitung in schwachen Nadelholzbeständen wird an Selbstwerber zur Harvesteraufarbeitung vergeben. Unverwertbares Fichtenrestholz wird wegen der Borkenkäfergefahr vor Ort verhäckselt.
4. Die Gerlinger Firma Walter Heck rückt das anfallende Holz an die Waldwege. Die Vergabe der Arbeiten erfolgt im Stücklohn nach den entsprechenden Richtlinien und Leistungssätzen.
5. Industrieholz wird über Vorverträge im Anhalt an die zwischen der Holzindustrie und der staatlichen Forstverwaltung ausgehandelten Preisvereinbarungen vermarktet.
Erhöhung der Theaterpreise
Nach Vorberatung im Kultur- Jugend- und Sportausschuss beschloss der Finanz- und Verwaltungsausschuss einstimmig die Erhöhung der Theaterpreise ab der Theatersaison
2009/2010:
Theater-Abo: Ab Saison 09/10 (seither)
1. Preisgruppe (Reihe 1 - 8) 63,00 € (56,00 €)
2. Preisgruppe (Reihe 9 - 13) 52,00 € (45,00 €)
3. Preisgruppe (Reihe 14 - 17) 46,00 € (39,00 €)
4. Preisgruppe (Reihe 18 - 20) 38,00 € (33,00 €)
Eintrittspreise für Einzelkarten:
Preisgruppe I Reihe 1 - 8
Erwachsene 12,00 € (10,50 €)
Studenten, Wehrpflichtige, Arbeitslose 9,00 € (9,00 €)
Preisgruppe II Reihe 9 - 13
Erwachsene 10,50 € (9,00 €)
Studenten, Wehrpflichtige, Arbeitslose 7,50 € (7,50 €)
Preisgruppe III Reihe 14 - 17
Erwachsene 9,50 € (8,00 €)
Studenten, Wehrpflichtige, Arbeitslose 6,50 € (6,50 €)
Preisgruppe IV Reihe 18 - 20
Erwachsene 7,50 € (6,50 €)
Studenten, Wehrpflichtige, Arbeitslose 5,00 € (5,00 €)
Schüler auf allen Plätzen 4,00 € ( 4,00 €)
Straßenbenennung im Baugebiet „Blätschenäcker“
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses beschlossen einstimmig dem Gemeinderat zu empfehlen, die im Baugebiet „Blätschenäcker“ entstehende Straße nach der Partnerstadt Tata zu benennen.
Beschluss über die Annahme von Spenden
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses beschlossen einstimmig, die bei der Stadtkasse über jeweils 100,00 € eingegangenen Spenden, anzunehmen.
Verschiedenes
Stadtrat Arzt machte auf Verunreinigungen auf dem Rathausplatz und in der Tiefgarage sowie auf Belästigungen in der Tiefgarage aufmerksam und bat den vorliegenden Hinweisen nachzugehen. Stadtrat Kleppel wies auf die Verschmutzungen im oberen Bereich des Rathausplatzes hin und bat die Verwaltung dies im Auge zu behalten.
Tagesordnung
1. Genehmigung des Nutzungs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2009
2. Erhöhung der Theaterpreise
3. Straßenbenennung im Baugebiet „Blätschenäcker“ mit Tatastraße
4. Beschluss über die Annahme von Spenden
5. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 17. September 2008
Brunnenleitung Hauptstraße
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses genehmigten die überplanmässigen Ausgaben in Höhe von 45.000,00 € für die Brunnenleitung Hauptstraße, die den Rösslesbrunnen, Mahltrogbrunnen, Rathausbrunnen und Urbanbrunnen speist. Gedeckt wird dieser Betrag durch Wenigerausgaben beim Oberflächenwasserkanal Hasenberg-/Ur-banstraße. Vorhandene Leitungen waren durch Wurzelwerk verstopft. Dies wurde nun bereinigt.
Vereins- und Zuschussangelegenheiten
Dem Frohen Faschingsclub Gerlingen e.V. wurde gemäß den Vereinsförderungsrichtlinien ein Zuschuss in Höhe von 400,00 €für die Anschaffung von Gardekostümen genehmigt.
Verschiedenes
Die Fraktionen trugen vor, dass ein Großteil der Bevölkerung ein großes Lob für die Neugestaltung des Rathausplatzes ausgesprochen habe. Auf eine Frage von Stadträtin Lottje-Schröder teilte Stadtbaumeister Eberhart mit, dass der Lichtplaner und der Beleuchtungshersteller prüfen werden, welche Auswechslungen man bei den Lichtlinien vor der Strohgäubankvornehmen könne um das Blenden der Fußgänger und Autofahrer zu vermeiden. Stadträtin Fink fragte nach den Öffnungszeiten der Toilettenanlage am neugestalteten Rathausplatz. Stadtbaumeister Eberhart gab bekannt,dass die Toilettenanlage täglich von 7.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet sei. Von Stadtrat Arzt wurde bemängelt, dass bereits nach zwei Veranstaltungen viele Verunreinigungen auf dem Rathausplatz festzustellen seien. Außerdem wies er auf die fehlenden Abfallkörbe hin. Stadtbaumeister Eberhart informierte, dass zukünftig der Baubetriebshof den Rathausplatz verwalten wird. Es wird bei Veranstaltungen eine Platzübergabe und anschließend eine Abnahme erfolgen. Bezüglich der Frage von Stadtrat Arzt, wann die Abfallkörbeaufgestellt werden, teilte er mit, dass der ausführende Firma nach dem überaus großen Aufwand bei den Bauarbeiten des Rathausplatzes nun eine Urlaubspause eingeräumt wurde. Die weiteren Arbeiten wie das Aufstellen der Papierkörbe werden demnächst erfolgen.
Tagesordnung:
1. Brunnenleitung Hauptstraße - Überplanmäßige Kosten
2. Vereins- und Zuschussangelegenheiten
3. Beantwortung von Anfragen
4. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 16. Juli 2008
Mittagstisch für Schüler – Auftragsvergabe Essenslieferung
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses vergaben einstimmig den Auftrag „Lieferung von Mittagessen für Schüler“ an die Klinik Schillerhöhe GmbH
Kinderhaus Waldsiedlung – Erweiterung um einen Gruppenraum
Dieser Tagungspunkt wurde vertagt.
Kernzeitbetreuung und Ganztagsschule an der Waldschule – Einrichtung eines Gruppenraums
Es wurde einstimmig beschlossen einen Gruppenraum für die Kernzeitbetreuung und Ganztagsschule an der Waldschule einzurichten. Für die Sanierung der Waldschule sind insgesamt 110.000,00 € veranschlagt. Für den Umbau des Bereiches Kernzeitbetreuung und Ganztagsschule werden Gesamtkosten in Höhe von 30.400,00 € anfallen. Einer überplanmäßige Ausgabe von 27.500,00 € wurde zugestimmt.
Entscheidung über die Annahme von Spenden und Offenlegung
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses beschlossen einstimmig, die bei der Stadtkasse über jeweils 100,00 € eingegangenen Spenden, anzunehmen. Die Entscheidung über die Annahme von Spenden unter 100,00 € erfolgte im Wege der Offenlegung.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Stadtrat Arzt fragte, ob es möglich sei, eine Grünschnittdeponie einzurichten. Stadtbaumeister Eberhart erwiderte, dass man dies nur in Absprache mit dem Landratsamt Ludwigsburg einrichten könne, da der Landkreis für Grasabfall zuständig sei. Von Stadtrat Arzt wurde festgestellt, dass bei einem leichten Auffahrunfall eine Straßenlampe in Tulpenform beschädigt wurde. Er wollte wissen, ob die Lampe nicht richtig verankert war. Stadtbaumeister Eberhart führte aus, dass es sich hier um eine Musterleuchte gehandelt habe, die nur provisorisch aufgestellt war. Auf eine Frage von Stadtrat Faulhaber teilte Stadtbaumeister Eberhart mit, dass elektronische Messgeräte zur Erfassung des Fahrzeugverkehrs in den Einfallstraßen
von Gerlingen aufgestellt sind. Es werden dort Langzeitmessungen für die Dauer eines Jahres vorgenommen. Das Ergebnis wird im Technischen Ausschuss dann vorgestellt.
Tagesordnung:
1. Mittagstisch für Schüler - Auftragsvergabe Essenslieferung
2. Kinderhaus Waldsiedlung - Erweiterung um einen Gruppenraum
3. Kernzeitbetreuung und Ganztagsschule an der Waldschule - Einrichtung eines Gruppenraums
4. Entscheidung über die Annahme von Spenden - und deren Offenlegung
5. Vereins- und Zuschussangelegenheiten
6. Beantwortung von Anfragen
7. Bekanntgaben und Verschiedenes
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 25. Juni 2008
Neue Orgel in St. Peter und Paul – Zuwendung der Stadt
In der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 22. Juni 2005 wurde bereits ein Zuschuss in Höhe von 20.000,00 € für die Anschaffung der neuen Orgel in St. Peter und Paul zugesagt. Die Kosten der Orgel belaufen sich insgesamt auf 480.000,00 € und der Finanz- und Verwaltungsausschuss des Gemeinderates beschloss nunmehr weitere 10.000,00 €, somit 30.000,00 €, als Zuschuss zu gewähren.
Vereins- und Zuschussangelegenheiten
Im Januar 2010 soll das Landesnarrentreffen wieder in Gerlingen stattfinden. Es wird wie bereits vor fünf Jahren vom Frohen Faschingsclub e.V. organisiert und von der Stadtverwaltung wie in der Vergangenheit unterstützt. Der Zuschussantrag des Vereins zum Betrieb des Familienbades Höfingen (Bädle e.V.) wurde einstimmig abgelehnt. Gemäß den Vereinsförderungsrichtlinien ist keine Bezuschussung für auswärtige Vereine vorgesehen. Unabhängig davon wurde das große Engagement des Vereins gelobt.
Verschiedenes
Von Stadtrat Bleicher wurde gebeten, die Aktion „Gute Fee“ der Lokalen Agenda wieder erneut ins Gespräch zu bringen, in dem vermehrt über die Aktion publiziert wird, neue Partner gesucht werden und alte Aufkleber evtl. erneuert werden. Bürgermeister Brenner sagte zu, dies an den entsprechenden Ansprechpartner weiterzugeben.
Auf eine Frage von Stadtrat Lederer teilte Stadtbaumeister Eberhart mit, dass nach wie vor vorgesehen sei, die Randsteine beim Übergang vom Rathausplatz zur Hauptstraße wieder herzustellen.
Tagesordnung:
1. Neue Orgel in St. Peter und Paul - Zuwendung der Stadt
2. Vereins- und Zuschussangelegenheiten
3. Beantwortung von Anfragen
4. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 30. April 2008
Vertretung der Stadt im Stiftungsvorstand der Johannes-Rebmann-Stiftung 2008 - 2011
Erster Beigeordneter Wolfgang Steng wurde einstimmig als Vertreter der Stadt im Stiftungsvorstand der Johannes-Rebmann-Stiftung weiterhin (auch für die Jahre 2008-2011) benannt.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Auf eine Frage von Stadtrat Arzt teilte Stadtbaumeister Eberhart mit, dass die Randsteine beim Übergang vom Rathausplatz zur Hauptstraße wieder hergestellt werden. Der bereits beim Urbanbrunnen aufgestellte Mülleimer wurde wegen dem Straßenfest entfernt und wird bei der Kreissparkasse künftig aufgestellt.
Stadtrat Faulhaber bemängelte, dass die Elektrik in der Brückentorhalle (z. B. Bewegungsmelder) immer wieder ausfallen würde. Die Hausmeister müssten dann diesbezüglich Protokolle erstellen. Stadtbaumeister Eberhart entgegnete, dass die Fehler z.B. in der Elektrik der Brückentorhalle nur geprüft werden könnten, wenn diese dem Stadtbauamt durch die Hausmeister mitgeteilt werden.
Tagesordnung:
1. Vertretung der Stadt im Stiftungsvorstand der Johannes-Rebmann-Stiftung 2008 – 2011
2. Vereins- und Zuschussangelegenheiten
3. Beantwortung von Anfragen
4. Bekanntgaben und Verschiedenes
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 2. April 2008
Vergabe der Schulbuchlieferung für das Schuljahr 2008/2009
Die Schulbuchlieferung für das Schuljahr 2008/2009 wurde einstimmig an die Fa. Napiralla, Meterstraße 2, Gerlingen vergeben.
Neufassung der städtischen Vergabevorschriften
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses nahmen die Änderungen der Vergabevorschriften einstimmig zur Kenntnis.
Vereins- und Zuschussangelegenheiten
Bürgermeister Brenner informierte, dass die Stadt Gerlingen seit dem 1. Januar 2008 Mitglied im deutschen Kinderschutzbund geworden ist. Der Jahresbeitrag
beträgt 30,00 €. Dies wird in Zukunft in die Aufstellung über die Beitragsleistungen an Vereine im Haushaltsplan aufgenommen.
Tagesordnung:
1. Vergabe der Schulbuchlieferung für das Schuljahr 2008/2009
Die Lieferung der Schulbücher für die Gerlinger Schulen wurde ausgeschrieben.
2. Neufassung der städtischen Vergabevorschriften
3. Vereins- u. Zuschussangelegenheiten
4. Beantwortung von Anfragen
5. Bekanntgaben und Verschiedenes
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 5. März 2008
Bericht über den Auftritt der Stadt Gerlingen bei der CMT 2008
Die Verwaltung berichtete vom gelungenen Auftritt der Stadt Gerlingen bei der CMT 2008 auf der Neuen Messe Stuttgart. Die Stadt Gerlingen konnte sich als Mitglied im Regio Stuttgart Marketing und Tourismus e.V. dem Messepublikum einen Tag lang auf einem Stand der Region Stuttgart präsentieren. Auf Grund der positiven Resonanz soll auch zukünftig nicht auf dieses Angebot verzichtet werden.
Annahme von Spenden und deren Offenlegung
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses beschlossen einstimmig, die bei der Stadtkasse über jeweils 100,00 € eingegangenen Spenden anzunehmen.
Die Entscheidung über die Annahme weiterer Spenden unter 100,00 € erfolgte im Wege der Offenlegung.
Tagesordnung:
1. Bericht über den Auftritt der Stadt Gerlingen bei der CMT 2008
2. Annahme von Spenden und deren Offenlegung
3. Bekanntgaben und Verschiedenes
Eine öffentliche Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses fand statt am Mittwoch, 13. Februar 2008
Tagesordnung:
1. Schulzentrum Gerlingen: Parkierung Richthofenstraße, Gebäudesanierung und Außenanlagen Gymnasium sowie Umgestaltung des Eingangsbereichs Kindergarten Hasenberg
– Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
2. Bildung von Haushaltsausgaberesten zum 31.12.2007
3. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Offenlegung
4. Vereins- und Zuschussangelegenheiten
5. Beantwortung von Anfragen
6. Bekanntgaben und Verschiedenes
Kurzprotokoll aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses
vom 13. Februar 2008
Schulzentrum Gerlingen: Parkierung Richthofenstraße, Gebäudesanierung und Außenanlagen Gymnasium sowie Umgestaltung des Eingangsbereichs Kin-dergarten Hasenberg
- Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses berieten wie die Mitglieder des Technischen Ausschusses bereits am 11. Februar 2008 über eine Änderung der Planungsprioritäten bei der Umgestaltung der Außenanlagen des Schulzentrums zu Gunsten der Umgestaltung des Pausenhöfe im Gymnasium und der Realschule.
Es wurde bei einer Enthaltung und 8 Ja-Stimmen beschlossen, dass folgende Maßnahmen nicht zurückgestellt werden wie bei der Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des Entwicklungsplanes „Sport, Spiel, Bewegung, Freizeit“ - „Gerlingen Aktiv 2020“ gebeten wurde, sondern wie vorgesehen und im Haushaltsplan 2008 veranschlagt im Jahr 2008 durchgeführt werden:
- Neugestaltung des Eingangsbereiches beim Gymnasium
Haushaltsstelle I 2300.0100.9500 215.000,00 €
- Kindergarten Hasenberg – Umgestaltung des Eingangsbereiches
Haushaltsstelle I 4646.0100.9500 35.000,00 €
- Umorganisation der vorhandenen sowie Herstellung zusätzlicher öffentlicher Parkplätze in der Richthofenstraße
Haushaltsstelle I 6300.0000.9500 210.000,00 €
Die Haushaltsmittel
- für den Erwerb von (bewegungsaktiven) Spielgeräten für das Gymnasium
Haushaltsstelle I 2300.0100.9350 70.000,00 €
- Herstellung des Spielumfeldes
Haushaltsstelle I 2300.0100.9500 80.000,00 €
- Neugestaltung der Außenanlage Realschule
Haushaltsstelle I 2210.0100.9500 300.000,00 €
wie sie bei der Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des Entwicklungsplanes „Sport, Spiel, Bewegung, Freizeit“ - „Gerlingen Aktiv 2020 vorgeschlagen wurden, werden im Haushaltsjahr 2009 veranschlagt. Die Planungen für die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen nun beginnen.
Bildung von Haushaltsausgaberesten zum 31.12.2007
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss ist für die Bildung der Haushaltsreste von mehr als 50.000,00 €, aber nicht mehr als 200.000,00 € zum 31.12.2007 zuständig.
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses beschlossen einstimmig Haushaltsreste im Vermögenshaushalt in Höhe von 598.901,00 € zu bilden.
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltsreste über 200.000,00 €.
Ihm wurde einstimmig empfohlen Haushaltsreste im Vermögenshaushalt in Höhe von 3.520.519,00 € zu bilden.
Entscheidung über die Annahme von Spenden und Offenlegung
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses beschlossen einstimmig, die bei der Stadtkasse über jeweils 100,00 € eingegangenen Spenden, anzunehmen.
Die Entscheidung über die Annahme von Spenden unter 100,00 € erfolgte im Wege der Offenlegung.
Vereins- und Zuschussangelegenheiten
Dem Musikverein Stadtkapelle e.V. wurde für die Anschaffung von Uniformen ein Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € gemäß den Vereinsförderungsrichtlinien zugesagt.
Der Männergesangsverein 1862 Gerlingen e.V. erhielt gemäß den Vereinsförde-rungsrichtlinien 465,00 € als Zuschuss für den aus dem Konzert am 06. Mai 2007 entstandenen Abmangel.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Stadtrat Arzt lobte das Engagement des Musikvereines Stadtkapelle Gerlingen, der anlässlich des Leonberger Pferdemarktes auf dem Festwagen der Stadt Ger-lingen musizierte.
Von Stadtrat Arzt wurde auf die schwierige Situation bei der Baustelle Schweizer in der Max-Eyth-Straße hingewiesen. Die Fahrzeuge der Handwerker werden meis-tens nicht auf dafür vorgesehenen Parkplätzen abgestellt, sondern auf der Straße. Er bat um die Durchführung von Stichprobenkontrollen durch die Stadtverwaltung.
Außerdem wies Stadtrat Lederer auf den beschädigten Gehweg im Baugebiet hin.
Stadträtin Bischoff bat die Verwaltung den Stadträten in Bezug auf die Bushaltestelle vor dem Rathaus Pläne und Stellungnahmen hierzu zur Verfügung zu stellen.
Aus der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 9. Januar 2008
Vorberatung
a) der Haushaltssatzung 2008 mit Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan und
b) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Städtisches Wasserwerk“
sowie
c) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Schwimmhalle der Stadt Gerlingen“
d) des Wirtschaftsplanes 2008 für den „Eigenbetrieb Sozialstation“
Nach der ausführlichen Vorberatung dieses Tagesordnungspunktes durch die Mitglieder des Gremiums erfolgte die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008 mit Haushaltsplan und weiteren Plänen sowie die Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 23. Januar 2008.
Tagesordnung:
1. Vorberatung
a) der Haushaltssatzung 2008 mit Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan und
b) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Städtisches Wasserwerk“
sowie
c) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Schwimmhalle der Stadt Gerlingen“
2. Vereins- und Zuschussangelegenheiten
3. Beantwortung von Anfragen
4. Bekanntgaben und Verschiedenes