Technischer Ausschuss
Sitzung vom 15. September 2008
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom1. Dezember 2008
Vorläufiger Kostenstand Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“
Bürgermeister Brenner informierte die Anwesenden über den vorläufigen Kostenstand bezüglich der Neugestaltung des Rathausvorplatzes. Demnach beläuft sich der vorläufige Kostenstand auf 6,9 Mio Euro, wobei hinter dem Ansatz von 7,9 Mio Euro deutlich zurückgeblieben werden konnte.
Vorläufiger Kostenstand Schwimmhalle – Badewasseraufbereitung und Filtersanierung
Bürgermeister Brenner stellte hierzu die vorläufige Kostenaufstellung vor und erläuterte einige technische Details. Bis zum 19.11.2008 sind Kosten in Höhe von 118.581,66 € angefallen, wobei mit Aufwendungen in Höhe von 160.000 € gerechnet wurde.
Vorläufiger Kostenstand Breitwiesenschule – Einrichtung eines Mittagstischangebotes
Zur Errichtung des Mittagstischangebotes erläuterte Bürgermeister Brenner die Kostensituation. Durch das Architekturbüro Haag wurde in einem ersten Kostenvoranschlag
zunächst ein Betrag von ca. 268.000 € vorgesehen. Im Verlauf derArbeiten zeigte sich aber, dass dieser Voranschlag nicht ganz einzuhalten sein wird. Der vorläufige Kostenstand durch
das Büro Haag zum 19.11.2008 beläuft sich nun auf 298.640,99 Euro.
Sanierungsgebiet „Stadtkern-Rathausbereich“ Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“,Vorstellung des Planentwurfes
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte den Bebauungsplanentwurf zum genannten Bereich und verdeutlichte dabei das Vorhaben anhand von einigen Planskizzen.
Unter anderem zeigte er die mögliche Bebauung des Geländes mit einem Fachmarkt und Gebäuden sowie der möglichen Verkehrserschließung auf. Nach längerer Diskussion einigte man sich darauf, dass zu einigen Aspekten wie z.B. der Dachbegrünung im Textteil des Bebauungsplans Ergänzungen vorgenommen werden sollen. Darüber hinaus hätte man gerne noch ein 3D-Modell von dem Bereich gesehen und seitens der Freien Wähler wurden bereits Bedenken zur vorgesehenen Anlieferungslösung geäußert. Schließlich beauftragte der Technische
Ausschuss das Stadtbauamt, die Träger öffentlicher Belange anzuhören sowie die Bürger am frühzeitigen Verfahren zu beteiligen.
Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ und Satzung über örtliche Bauvorschriften – Abwägung der Belange
Frau Liebscher erläuterte den Anwesenden den Tagesordnungspunkt und ging im Detail auf die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange ein. Der Ausschuss gab dem Gemeinderat die Empfehlung, die erneute Auslegung zu beschließen sowie die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen abzuwägen.
Kreisverkehrsplatz Schillerhöhe
Herr Bernert erläuterte, dass bereits im Jahr 1997 durch das Planungsbüro Kölz eine Untersuchung vorgestellt wurde, wie ein Kreisverkehr auf der Schillerhöhe (Panoramastraße/Solitudestraße) realisiert werden könnte. Da sich aber zeigte, dass die Planungen beim Regierungspräsidium nicht weiter verfolgt wurden, bot die Stadt Gerlingen an, diese zu übernehmen. Auf dieses Angebot wurde nun seitens des Regierungspräsidiums zurückgegriffen und daher möchte die Verwaltung vorschlagen, dass die Stadt Gerlingen die Planungen bis zum Richtlinienentwurf übernimmt. Diesem Vorschlag stimmte der Technische Ausschuss einstimmig zu. Darüber hinaus soll erreicht werden, dass das Land die Planungskosten zurückerstattet.
T a g e s o r d n u n g :
1. Engelbergstraße 20
- Abbruch des bestehenden Wohnhauses und der Garage, Errichtung von 4 Doppelhaushälften mit Garagen -
2. Beschlussfassung über Baugesuche
- Brennerstraße 14/1, Anbau einer geschlossenen Eingangsüberdachung - Bauvoranfrage
- Bussardweg 8, Einbau einer Dachgaube
- Dieselstraße 1-5, Erstellung einer Zaunanlage, Wiederherstellung der Feuerwehrzufahrt und 18 Stellplätze
- Hölderlinstraße 12, Dachausbau Zweifamilienhaus, Wärmedämmung und Wintergarten
- Richthofenstraße 21, Abbruch und Wiederaufbau Nebengebäude/Erweiterung, Erstellung Geräteschuppen- Ringstraße, Flst. Nr. 7126 (Baugebiet Blätschenäcker), Neubau von 28
Eigentumswohnungen mit Tiefgarage
- Schillerstraße 36, Errichtung Mehrgenerationenhaus mit 29 Wohneinheiten, Tiefgarage und 4 Stellplätze
3. Vorläufiger Kostenstand Stadtsanierung "Stadtkern Rathausbereich"
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
4. Vorläufiger Kostenstand
Schwimmhalle - Badewasseraufbereitung Filtersanierung
Vorlage (PDF-Datei)
5. Vorläufiger Kostenstand
BWS - Einrichtung Mittagstisch
Vorlage (PDF-Datei)
6. Sanierungsgebiet „Stadtkern-Rathausbereich“;
Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“;
7. Bebauungspan „Kappel-Stahler“ und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Abwägung der Belange
8. Kreisverkehrsplatz Schillerhöhe
9. Beantwortung von Anfragen
10. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 3. November 2008
Beschlussfassung über Baugesuche Weilimdorferstraße 10-20 – Neubau von zwei Fachmärkten, Wohnungen, Büronutzungen und Stellplätzen
Herr Schmidt informierte die anwesenden Mitglieder des Technischen Ausschusses über den aktuellen Sachstand. Dabei verwies er auf eine Stellungnahme des Landratsamtes, nach welcher zusätzlich noch ein Gutachten bezüglich Geruchsimmissionen erstellt werden muss. Nach längerer Diskussion stimmte der Ausschuss bei drei Gegenstimmen sowie
einer Enthaltung dem Bauantrag unter Bedingungen zu. Auf Antrag der CDUFraktion wird abschließend im Gesamtgemeinderat beraten.
Neubau Regenüberlaufbecken Linden-/Rappachstraße
a) Maschinen und elektronische Ausrüstung
b) Tief- und Rohbau
c) Maschinen-klärtechnische Ausrüstung
Die Arbeiten zur Lieferung und Montage der Maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung des RÜB Linden-/Rappachstraße wurden einstimmig an die Firma Füllgrabe & Teubner GmbH, 71737 Kirchberg zum Preis von 53.587,01 € vergeben. Der Technische Ausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, die Arbeiten für den Tief- und Rohbau desRÜB Lindenstraße/Rappachstraße an die Firma Erwin Pfirmann GmbH & Co. KG, 75179 Pforzheim zum Preis von 396.940,27 € zu vergeben. Die Arbeiten für die maschinen- und klärtechnische Ausrüstung des RÜB Lindenstraße/Rappachstraße wurden einstimmig an die Firma Kaus Anlagen-Technik GmbH, 89201 Neu-Ulm mit 61.083,00 € vergeben.
Jahresbauarbeiten 2008/2009 – Tiefbau
Der Technische Ausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, die Jahresbauarbeiten 2008/2009 für Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten an die Firma H. Sickinger GmbH & Co. KG Gerlingen zu vergeben.
Veranstaltungshinweistafeln an den Ortseingängen
Bürgermeister Brenner erläuterte den Anwesenden mittels einer Fotomontage, wie die Hinweistafeln aussehen könnten.
Dabei stellte er auch klar, dass vor Anbringung der Tafeln noch Diskussionsbedarf gegeben sei. Die Mehrheit der Stadträte vertrat ebenfalls der Meinung des Bürgermeisters. Dazu wurde angemerkt, dass jeweils auch ein Schild ausreichend wäre. Man einigte sich schließlich darauf, das Vorhaben zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu beraten.
Gymnasium Gerlingen – Fluchttreppe am Gymnasium
Die Arbeiten zur Lieferung und Montage einer neuen Fluchttreppe im Gymnasium wurden einstimmig an die Firma Beck zum Preis von 91.852,53 € vergeben.
Tagesordnung
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Forchenrainstraße 33, Abbruch des bestehenden Gebäudes, Neubau Doppelhaus
mit 2 Garagen
- Hasenbergstraße 16/2, Gymnasium Gerlingen, Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe
- Hauptstraße 66, Einbau einer Bar in historischen Gewölbekeller
- Hermannstraße 2, Erstellung einer Gerätehütte - Befreiungsantrag
- Hofwiesenstraße 23, Mörikestraße 5, Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Bauvoranfrage
- Keimenäckerstraße 60, Modernisierung Reiheneckhaus, Erstellung Geräteschuppen
- Weilimdorfer Straße 10-20, Neubau von 2 Fachmärkten, Wohnungen und Büronutzung inkl. Werbung und Stellplätzen
Wiederholter Bauantrag aufgrund abgelaufener Baugenehmigung
- Seifertstraße 3 und 5, Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Doppelgaragen
2. Neubau Regenüberlaufbecken Linden- / Rappachstraße
a) Maschinen- und elektrotechnische Ausrüstung - Vergabe - (PDF-Datei)
b) Tief- und Rohbau - Vergabe (Vorlage - PDF-Datei)
c) Maschinen- und klärtechnische Ausrüstung - Vergabe - Vorlage (PDF-Datei)
3. Jahresbauarbeiten 2008/2009
Tiefbau - Vergabe - (Vorlage PDF-Datei)
4. Veranstaltungshinweistafeln an den Ortseingängen
5. Gymnasium Gerlingen
Neubau einer Fluchttreppe im Außenbereich
Vergabe: Gewerk Metallbauarbeiten
6. Beantwortung von Anfragen
7. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 13. Oktober 2008
Sanierungsgebiet „Stadtkern-Rathausbereich“
- Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“
- Vorstellung der Verkehrserschließung
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte den Anwesenden, wie sich die Verkehrser-schließung des „Träuble-Areals“ gestalten könnte. Hierzu führte er aus, wie sich der Umbau der jetzt bestehenden Kreuzung mit einem Mini-Kreisel auf die Verkehrs-ströme auswirken und wie sich die Wartezeiten für Pkw-Fahrer verhalten. Im nächs-ten Schritt stellte der Verkehrsplaner Herr Tögel dar, welche Verkehrsentwicklungen zu erwarten sind, wenn ein möglicher Einkaufsmarkt im Bereich „Träuble“ angesie-delt wird. Dabei ist besonders die Frage der Belieferung des Marktes mit LKW inte-ressant und welche Auswirkungen dies auf die Situation vor Ort habe. Mittels einer PowerPoint-Präsentation verdeutlichte er dem Gremium, wie ein Sattelzug von der Hauptstraße durch die Eltinger Straße das Gelände anfahren kann. Dabei ist zu be-denken, dass der Gehwegbereich vor dem Courage etwas reduziert werden müsste und dass darüber hinaus auch kein Parken am Gehweg in der Eltinger Straße mehr möglich sein wird.
Sanierungsgebiet „Stadtkern-Rathausbereich“
- Sachstandsbericht zu den noch ausstehenden Arbeiten
- Standorte für Fahrradständer, Abfallbehälter u.ä.
Frau Durach erläuterte dem Ausschuss, dass in den nächsten Tagen mit dem Bau der Stahlkonstruktion für das Buswartehäuschen begonnen werde. Hierfür ist eine Zeitspanne von insgesamt 4 Wochen eingeplant. Zu den Arbeiten am Straßenrand gegenüber dem Rathausplatz erläuterte Herr Stötzer, dass diese Baustelle derzeit ruht, da die notwendigen Randsteine erst noch beschafft werden müssen. Allerdings geht er davon aus, dass diese Arbeiten ebenfalls in ca. 4 Wochen abgeschlossen sein werden. Im Anschluss stellte Herr Stötzer die noch ausstehenden Arbeiten vor. Hierbei handelt es sich im wesentlichen um Metallbauarbeiten wie Geländer sowie um Arbeiten an den Beleuchtungseinrichtungen. Abschließend beriet der Ausschuss noch über die Frage, wo und wie viele Mülleimer bzw. Fahrradständer installiert wer-den sollen. Nach weiterer Diskussion einigte man sich auf die unterschiedlichen Standorte sowie die notwendigen Anzahlen.
Information über die Beschilderungskonzeption der Stadt Gerlingen
- Aufstellung einheitlicher Stadtinfotafeln
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte den Anwesenden eine Gestaltungskonzeption zur Aufstellung einheitlicher Stadtinfotafeln. Dabei geht es um Tafeln für Stadtpläne, die an den Ortseinfahrten von Gerlingen als Ersatz für die alten Tafeln aufgestellt werden sollen. Darüber hinaus sind Veranstaltungstafeln vorgesehen, die man u.a. den Vereinen für Veranstaltungen zur Verfügung stellen möchte. Das Ziel dieser Konzeption soll dabei sein, ein einheitliches Bild für ganz Gerlingen zu erreichen. Nach kurzer Diskussion einigte sich der Technische Ausschuss darauf, dass man die Ortsplantafeln auf jeden Fall haben möchte. Die Veranstaltungstafeln sollen dagegen nochmals von den Gemeinderäten diskutiert werden.
Kurz berichtet
Der Ausschuss erteilte das baurechtliche Einvernehmen zur geplanten Übergangslö-sung „Erweiterung des Kinderhauses Waldsiedlung“.
Die Bauarbeiten zur Kanalauswechslung und Bau eines Staukanals in der Füllerstra-ße, wurden einstimmig an die Firma Friedrich Wiesmüller Bauunternehmung GmbH aus Böblingen vergeben.
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 15. September 2008
Bebauungsplan „Kupferwiesen I“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften – Entscheidung über Stellungnahmen bei der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
Frau Liebscher stellte den Anwesenden die eingegangenen Stellungnahmen vor und erläuterte deren Details. Auf der Grundlage des Planentwurfes stimmte das Gremium den jeweiligen Beschlussvorschlägen zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit einstimmig zu. Darüber hinaus wurde dem Gemeinderat empfohlen, er möge den Auslegungsbeschluss fassen.
Bebauungsplanverfahren „Blätschenäcker“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften – Abwägung der Belange
Frau König vom Planungsbüro Dr. Ing. Gerd Baldauf erläuterte dem Technischen Ausschuss die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und stellte die daraus resultierenden Formulierungen für den Textteil des Bebauungsplanes vor. Der Ausschuss stimmte diesen Formulierungen zu und empfahl darüber hinaus dem Gemeinderat, er möge den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Blätschenäcker“ fassen sowie die Satzung über örtliche Bauvorschriften beschließen.
Sanierung „Stadtkern – Rathausbereich“; Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“ Vorstellung der Planungskonzeption
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte den Anwesenden anhand von Skizzen eine Planungskonzeption für den genannten Bereich. Im Detail stellte er dabei einen Einzelhandelsstandort mit den notwendigen Parkflächen, Tiefgaragen und Anlieferungsmöglichkeiten vor und verdeutlichte die Besonderheiten an einigen Planunterlagen. Der Technische Ausschuss nahm die Konzeption zur Kenntnis und die Verwaltung wurde beauftragt, den schriftlichen Teil zum Bebauungsplanzügig auszuarbeiten.
Kurz berichtet
Der Technische Ausschuss erteilte mehrheitlich das gemeindliche Einvernehmen für den Abbruch der Gebäude Weilimdorfer Straße 10-20 (Römer-Areal). Die Arbeiten für Belags- und Ausbesserungsarbeiten an Feldwegen 2008 werden für 128.077,17 € an die Firma Lukas Gläser GmbH & Co. KG aus Aspach vergeben.Die Kanalsanierungsarbeiten 2008 –Schlauchlinertechnik werden für 87.104,36 €an die Firma Swietelsky-Faber GmbH Kanalsanierung aus Landsberg vergeben.
Tagesordnung:
1. Beschlussfassung über Baugesuche
- Aischbach 7, Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes - geänderte Ausführung
- Bopserwaldstraße 43, Neubau eines Einfamilienhauses und einer Garage
- Engelbergstraße 20, Abbruch des bestehenden Wohnhauses und der Garage, Errichtung von 4 Doppelhaushälften mit Garagen
- Feuerbacher Straße 13, Anbringung einer Werbeanlage
- Füllerstraße 47, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
- Goethestraße 48, Erstellung einer Überdachung des Vorplatzes - Befreiungsantrag
- Grenzweg 7, Erstellung eines PKW-Stellplatz - Befreiungsantrag
- Grundhof 1, Abbruch der bestehenden Fahrsilos, Erweiterung des bestehenden Milchviehstalls
- Hauptstraße 51, Umbau und Sanierung der Scheunengebäude zu 3 Reihenhäusern
- Herdweg Flst. 1315/2, Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Abbruch des bestehenden Schuppens
- Hermann-Löns-Straße 26, Abbruch des bestehenden Gebäudes, Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz
- Hirschbergstraße 9, Neubau einer Garage mit Carport
- Ludwigstraße 16, Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Garage
- Ludwigstraße 18, Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Carport
- Robert-Koch-Straße 2, Anbau eines Gruppenraumes
- Talstraße 7, Wohnhausneubau mit 4 Wohneinheiten und zwei Doppelgaragen und Stellplatz - veränderte Ausführung
- Uhlandstraße 4, Errichtung von Dachgauben und eines Anbaus mit Unterkellerung
- Uhlandstraße 29, Umbau und Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses
- Uhlandstraße 31, Errichtung eines PKW-Stellplatzes - Befreiungsantrag
- Weilimdorfer Straße 10-20,
- Abbruch der bestehenden Gebäude mit Garagen und Schuppen - Kenntnisgabeverfahren
- Neubau von 2 Fachmärkten, Wohnungen und Büronutzung inkl. Werbung und Stellplätzen - Sachstandsbericht
- Weilimdorfer Straße 88, Neubau eines PKW-Ausstellungs- und Verkaufsgebäudes
Wiederholte Bauanträge aufgrund abgelaufener Baugenehmigungen
- Füllerstraße 2/3, Neubau 7-Familienwohnhaus
- Füllerstraße 2/4, Neubau 7-Familienwohnhaus
- Füllerstraße 2/1 bis 2/4, Erweiterung der Tiefgarage
2. Bebauungsplan „Kupferwiesen I“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Entscheidung über Stellungnahmen bei der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit -
3. Bebauungsplanverfahren
„Blätschenäcker“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
-Abwägung der Belange-
4. Belags- und Ausbesserungsarbeiten an Feldwegen 2008
Vorlage -, (PDF-Datei)
5. Kanalsanierung 2008 - Schlauchlinertechnik
- Vergabe -
6. Sanierungsgebiet „Stadtkern - Rathausbereich“;
Bebauungsplan „Leonberger Straße / Hauptstraße“;
Vorstellung der Planungskonzeption
7. Beantwortung von Anfragen
8. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 14. Juli 2008
Rathausplatz – Baufortschritt
Der Technische Ausschuss besichtigte zu Beginn den Baufortschritt beim Rathausplatz. Herr Eberhart erläuterte dabei die Situation beim Kugelbrunnen, wobei er den Anwesenden erklärte, wie dieser Bereich gestaltet werden solle. Weiterhin besichtigte der Ausschuss die Situation bei der Treppe zur Schwimmhalle – insbesondere stand das Kunstwerk im Mittelpunkt der Diskussion. Neben den verlegten Plattenbelägen verwies Herr Eberhart im Weiteren noch auf das neu errichtete Stadthallenvordach, wobei er anmerkte, dass dieses sehr gut angenommen
wird. Abschließend besichtigte das Gremium den Baufortschritt in der Hauptstraße. Herr Stötzer verdeutlichte hier die vorgesehenen Arbeiten an der Treppe sowie an der Haltestelle. Abschließend sagte er dabei nochmals zu, dass der Termin zur Einweihung des Platzes mit dem 31.08.2008 eingehalten werden kann.
Bebauungsplan „1. Änderung Reifle II“
Bürgermeister Brenner erläuterte dem Ausschuss, dass man zwei Entwürfe zum Ausbau der Reiflestraße ausgearbeitet habe, bei welchen die Wagensteige als Straße ausgebildet werden soll. Im Detail erläutert er die Besonderheiten der Entwürfe, wobei er anmerkt, dass bei der Variante 2 der hintere Teil der Reiflestraße ab der Wagensteige, abgehängt werde und dann nur noch über die Obertorstraße zu befahren sein wird. Nach kurzer Diskussion einigt man sich darauf, dass die Variante 1 weitergeplant werden solle, da man diese für die günstigere Alternative hält.
Vorstellung eines Bauantrags zum Neubau von zwei Fachmärkten mit Wohnungen und Büronutzungen bzw. Dienstleistungen in der Weilimdorfer Straße 10-20
Zu Beginn der Sitzung einigt sich der Technische Ausschuss darauf, dass dieser Tagesordnungspunkt aufgrund seiner kommunalen Bedeutung öffentlich beraten wird. Stadtbaumei ster Eberhart erläuterte, dass ein Bauantrag der Firma Merz Objektbau vorliegt, nach welchem in der Weilimdorfer Straße 10-20 ein Neubau von zwei Fachmärkten mit Wohnungen und Büronutzungen bzw. Dienstleistungen geplant ist. Zu den Details führte Herr Eberhart aus, dass in der Erdgeschossebene zwei Verkaufsräume vorgesehen sind, welche zusammen über
1.400m² Verkaufsfläche aufweisen. Dabei könnten als mögliche Betreiber die Firmen Lidl und Rossmann in Frage kommen. Im 1. Obergeschoss des Gebäudes sind im Weiteren Lagerräume für die Betreibergeschäfte, Arztpraxen sowie Wohnungen vorgesehen und im 2. OG ausschließlich Wohnungen. Abschließend stellt Herr Eberhart noch die vorgesehene Verkehrsanbindung an die Weilimdorfer Straße, die Parkflächen sowie die Anlieferungsmöglichkeiten vor und erklärt dabei, dass dieses Vorhaben in einer der nächsten Sitzungen des Technischen Ausschusses regulär als Bauantrag auf der Tagesordnung stehen wird.
Stadtsanierung Stadtkern Rathausbereich – Einbau eines barrierefreien Aufzuges
Bürgermeister Brenner erläuterte, dass man das Büro Arcass damit beauftragt habe zu prüfen, in wie weit sich ein behindertengerechter Aufzug in das Rathaus integrieren lasse. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass dies lediglich im Bereich der bestehenden Toilettenanlage möglich wäre, was zur Folge hätte, dass diese komplett erneuert werden müssten. Darüber hinaus sei mit Kosten in Höhe von 950.000 € zu rechnen, welche allerdings erst im nächsten Jahr zur Verfügung gestellt werden könnten. Stadtrat Grob weist unter Berücksichtigung der Kosten darauf hin, dass man prüfen sollte, ob der vorhandene Fahrstuhlschacht einfach zur Seite hinaus verbreitert werden könne. Diese Lösung sei billiger und einfacher zu realisieren. Der Technische Ausschuss stimmte diesem Vorschlag zu und sprach sich dafür aus, dies in die Haushaltsberatungen mit aufzunehmen.
Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ – Vorstellung des klimatologischen Gutachtens
Herr Kost vom Büro iMA aus Gerlingen erläuterte dem Gremium die Ergebnisse des lokalklimatischen Gutachtens. Kern dessen war dabei eine Untersuchung der Auswirkungen der Bebauung des Gebietes „Kappel-Stahler“ auf die Kaltluftströmungen. Bürgermeister Brenner fasst die Aussagen zusammen und stellt klar, dass bezüglich der geplanten Bebauung seitens
des Gutachters keine Bedenken vorgebracht wurden. Diese Ausführungen nahm der Technische Ausschuss zur Kenntnis.
Waldschule – Dritter und letzter Baubschnitt, Grundsanierung inkl. Fenstersanierung – Kernzeit – Einrichtung eines Gruppenraumes
Der Technische Ausschuss besichtigte die Waldschule und ließ sich vom Architekten Herrn Popp über die vorgesehenen Arbeiten informieren. Dabei erläuterte er die Neuerrichtung eines Lehrerzimmers, eines Computerraumes sowie eines Raumes für die Kernzeitbetreuung und gab einen Überblick über die voraussichtlichen Kosten. Der Ausschuss einigte sich schließlich darauf, dass man der Kernzeitbetreuung zusätzlich zu dem freiwerdenden Klassenzimmer auch das heutige Lehrerzimmer zur Verfügung stellt. Darüber hinaus soll zwischen beiden Räumen eine Verbindungstüre sowie eine zusätzliche Türe nach draußen hergestellt werden.
Kurz berichtet
Die Arbeiten „Kanalsanierung 2008“ gingen für 128.119,60 € einstimmig an die Firma Willy Schnell GmbH aus Stuttgart-Stammheim. Der Jahresunterhalt Installationsarbeiten2008/2009 wurde einstimmig an die Firma Peter Seidel aus Gerlingen vergeben.
Tagesordnung :
1. Rathausplatz - Baufortschritt
2. Stellungnahme der Stadt Gerlingen zur Fortschreibung des Regionalplans
3. Beschlussfassung über Baugesuche
- Amselweg 32, Anbau und Umbau des bestehenden Wohnhauses
- Bachstraße 5/1, Neubau 7-Familienwohnhaus mit Aufzug und Tiefgarage
- Bopserwaldstraße 43, Abbruch des bestehenden Gebäudes, Neubau eines
Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung mit Garage
- Brennerstraße 26, Umbau und Renovierung des bestehenden Wohnhauses
- Drosselweg 26, Anbau an das bestehende Wohnhaus und Errichtung einer Garage
- Finkenweg 28, Anbau und Umbau des bestehenden Einfamilienhauses
- Hasenbergstraße 39, Errichtung eines Sichtschutzzaunes - veränderte Ausführung
- Hauptstraße 66, Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes und Einbau zweier
Dachgauben
- Laichlestraße 2, Einbau einer Dachgaube
- Obertorstraße 29, Wohnhausumbau
- Solitudestraße 20, Erweiterung des bestehenden Neurologischen Rehabilitations-
krankenhauses und Erweiterung der Eingangs- und Zugangssituation - veränderte
Ausführung
- Sommerrain 5, Abbruch bestehendes Wohnhaus, Neubau 6-Familienwohnhaus mit TG
4. Kanalsanierung 2008 - offene Bauweise - Vergabe -
5. Jahresunterhalt Installationsarbeiten 2008 / 2009
6. Stadtsanierung Stadtkern Rathausbereich; Rathaus Gerlingen; Einbau eines barrierefreien Aufzuges
7. Bebauungsplan „1. Änderung Reifle II“
8. Bebauungsplan „Kappel-Stahler“
Vorstellung des lokalklimatischen Gutachtens
9. Waldschule
- Dritter und letzter Bauabschnitt Grundsanierung inkl. Fenstererneuerung
- Kernzeit - Einrichtung eines Gruppenraumes
10. Kinderhaus Waldsiedlung
- Erweiterung um einen Gruppenraum
11. Beantwortung von Anfragen
12. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 23. Juni 2008
Besichtigung der denkmalgeschützten Seedammbrücke
Zu Beginn der Sitzung besichtigte der Technische Ausschuss die denkmalgeschütze Seedammbrücke im Gewann Seewiesen. Herr Schmidt vom Baurechtsamt erläuterte, dass diese Brücke im Jahr 1712 errichtet worden ist. Sie wurde bereits mehrfach saniert und an der Stelle dieser Brücke befand sich vor Jahrhunderten der Damm eines Sees. Stadtrat Sickinger hatte im Technischen Ausschuss angeregt, dass man sich die Brücke und den dortigen Bereich einmal anschaut, da diese mittlerweile starke Beschädigungen aufweist. Der Ausschuss einigte sich darauf, dass man einen Steinmetz bitten werde zu prüfen, was eine Sanierung der beschädigten Brüstungssteine sowie der verblassten Inschrift kosten werde. Zusätzlich sei auch denkbar, ein Schild mit einem Hinweis auf die historische Bedeutung der Brücke anzubringen. Schließlich müsste auch beim Denkmalamt nachgefragt werden, in welchem Umfang Sanierungsmaßnahmen an dem Bauwerk überhaupt zulässig sind bzw. ob gegebenenfalls mit Zuschüssen gerechnet werden kann.
Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“; Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche, Gewerk Außenanlagen – 2. Nachtragsangebot der Firma Stier
Bürgermeister Brenner erläuterte das zweite Nachtragsangebot der Firma Stier über 140.649,71 Euro, welchem der Technische Ausschuss ohne Diskussion einstimmig zustimmte. Dabei hob er hervor, dass diese Mehrkosten in der Hauptsache durch eine schwierige Situation vor dem Stadthallenfoyer zu Stande gekommen sind, was eine komplizierte Entwässerungstechnik
notwendig machte.
Beschluss über die 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern-Rathausbereich Quartier Querstraße“.
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte den Anwesenden, dass mit dieser Änderung die Grundstücke Hauptstraße 20 und 38 mit in das Sanierungsgebiet aufgenommen werden sollen wobei er hierzu einige genauere Informationen gab. Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, er möge diese Änderung beschließen.
Bebauungsplan „Kupferwiesen I“ Bebauungsplanentwurf
Stadtbaumeister Eberhart stellte dem Technischen Ausschuss den Bebauungsplanentwurf vor und erläuterte insbesondere die vorgenommenen Veränderungen seit dem letzten Entwurf. Nach längerer Diskussion einigte man sich auf diverse Änderungen an den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfes, welchem der Ausschuss schließlich einstimmig
zustimmte.
Kurz berichtet
Der Ausschuss vergab die Metallbauarbeiten zur Erstellung des Buswartehäuschens am Rathausplatz für 68.300,05 € an die Firma Beck aus Cleebronn.
Tagesordnung:
1. Besichtigung der denkmalgeschützten Seedammbrücke und der dort vorhandenen Kleinbauten
2. Beschlussfassung über Baugesuche
– Brennerstraße 92, Erstellung eines Schuppens für Gartengeräte – Befreiungsantrag
– Hauptstraße 3, Errichtung von Werbeanlagen
– In den Grundwiesen 12, Nutzungsänderung: Einbau von Ferienwohnungen und Seminarraum / Weinverkostung im DG
– Laichlestraße 32, Wohnraumerweiterung
– Obertorstraße 17, Erstellung einer Gerätehütte – Befreiungsantrag
– Silcherstraße 10, Abbruch der bestehenden Garage, Anbau an das bestehende Gebäude – veränderte Ausführung
– Sommerrain 5, Abbruch bestehendes Wohnhaus, Neubau 6-Familienwohnhaus mit TG
3. Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“;
Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche
Buswartehäuschen: Vergabe Gewerk Metallbauarbeiten
4. Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“; Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche
Vergabe Gewerk Wassertechnik
5. Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“;
Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche
Gewerk Außenanlagen 2. Nachtragsangebot der Firma Stier
6. Beschluss über die 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern-Rathausbereich Quartier Querstraße“
– Vorberatung –
7. Bebauungsplan „Kupferwiesen I“
Bebauungsplanentwurf
8. Jugendmusikschule Sanierung 1. Bauabschnitt
– Vergabe der Metallbauarbeiten –
Faltschiebeläden –
Architekturbüro Roth
9. Jugendmusikschule
Sanierung 1. Bauabschnitt – Vergabe der Fensterbauarbeiten –
Architekturbüro Roth
10. Beantwortung von Anfragen
11. Verschiedenes
Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet statt am Montag, 26. Mai 2008 um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Zu Beginn der Sitzung sind Besichtigungen zu den Punkten 1 bis 3 vorgesehen.
Im Anschluss wird die Sitzung voraussichtlich gegen 14.45 Uhr im Rathaus fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Fußgängerüberweg Schulstraße / Hauptstraße
2. Außenbestuhlung Hauptstraße 6
3. Stadtfriedhof – Sanierung der Wege zwischen den Gräbern
4. Beschlussfassung über Baugesuche
– Fasanenweg 5, Nutzungsänderung: Ausbau einer Wohnung im Untergeschoss
– Forchenrainstraße 88, Neubau Einfamilienhaus
– veränderte Ausführung
– Hasenbergstraße 39, Errichtung eines Sichtschutzzaunes
– In den Grundwiesen 12, Nutzungsänderung: Einbau von Ferienwohnungen und Seminarraum / Weinverkostung
– Karlsbader Straße 56, Erweiterung im Erdgeschoss
– Laichlestraße 20, Neubau Mehrfamilienwohnhaus mit 6 Wohneinheiten – veränderte Ausführung
– Leonberger Straße 3, Abbruch des bestehenden Wohnhauses
– Lindenstraße 12, Wohnhausanbau
– Missenharterweg 63, Dachstockausbau
5. Stadtsanierung „Stadtkern Rathausbereich“; Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche
a) Gewerk Aussenanlagen Nachtragsangebot Firma Stier
b) Kostenverfolgung
c) Entscheidung über den Lampentyp
d) Wetterschutz
e) Zugang zum Hallenbad
f) Gestaltung des Platzabschlusses am Kugelbrunnen
6. Bebauungsplan Kupferwiesen I, Bebauungsplanentwurf
7. Jugendmusikschule: Sanierung
1. Bauabschnitt
– Vergabe der Fensterbauarbeiten Architekturbüro Roth –
8. Brückentorhalle 3. Sanierungsabschnitt
– Vergabe „Tischlerarbeiten“ –
9. Beantwortung von Anfragen
10. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 28. April 2008
Gymnasium Gerlingen – Bericht über die Voruntersuchungen Brandschutz, Gebäudetechnik, Nutzung
Der Technische Ausschuss besichtigte das Gymnasium bzw. das Schulzentrum, wobei den Anwesenden die Berichte über den Brandschutz, die Gebäudetechnik und Nutzung durch die Ingenieurbüros Steppacher, Scholze sowie Arcass vorgestellt wurden. Insbesondere beim Thema Brandschutz sei dabei einiges zu verbessern und als erste Reaktion darauf, soll eine außen liegende Fluchttreppe am Gymnasium angebaut werden. Der Ausschuss stimmte der Realisierung dieser Fluchttreppe zu, wobei diese noch im laufenden Jahr installiert werden solle.
Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“ Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche
b) Sonnen- und Regenschutz auf dem Rathausplatz und Stadthallenvorplatz
c) Bericht Kostensituation und Bauzeitenablauf, Professor Stötzer
a) Entwurfsplanung Bushaltestelle, Büro Arcass
Stadtbaumeister Eberhart führt aus, dass die Planungen zum Buswartehäuschen vom Büro Arcass weiter geführt werden, da dieses u.a. auf den Bereich Hochbau spezialisiert ist. Herr Ehrle von Arcass erläuterte in Kürze den neuen Planentwurf für das Wartehäuschen und stellte dessen Besonderheiten vor. Nach ausführlicher Diskussion stimmte der Ausschuss einstimmig für die weitere Ausarbeitung dieses Planentwurfes. Zum Thema Sonnen- und Regenschutz stellte Herr Stötzer fest, dass die angedachten Schirme nicht auf der Tiefgaragendecke befestigt werden können, so dass er sich als Alternative eine organische Konstruktion vorstellen könne, die auf dem Platz steht. Anschließend erläuterte Herr Eberhart einige Lösungen mit Sonnenschirmen bzw. einem Sonnensegel. Stadtrat Grob meinte allerdings, dass man diese Entscheidung noch zurück stellen sollte. Man müsse sich erst darüber
einigen, ob man als Stadt selbst den Sonnenschutz anbieten oder ob man dieses den Nutzern des Platzes selbst überlassen möchte. Abschließend erläuterte Herr Stötzer die Kostensituation und dem Bauzeitenablauf. Im Wesentlichen stellte er dar, dass das angepeilte Kostenbudget aller Voraussicht nach nicht überschritten werden wird. Auch geht er davon aus, dass die Arbeiten zum 31.08.2008 abgeschlossen sein werden. Auf diese erfreuliche Aussage hin machte Bürgermeister Brenner den Vorschlag, dass dieses Datum als offizieller Einweihungstag für den Rathausplatz angedacht sein soll und dass man eine entsprechend festliche Umrahmung organisieren werde. Diesem Vorschlag stimmte der Technische Susschuss einstimmig zu.
Aufstellung von Lärmaktionsplänen auf der Grundlage der Umgebungslärmkartierung für Baden-Württemberg
Herr Petz vom Büro Accon erläuterte anhand einer Präsentation die aktuelle Diskussion bezüglich der Aufstellung von Lärmaktionsplänen in den Kommunen. Dabei führte er aus, dass die zuständigen Behörden dazu verpflichtet sind, bis zum 18. Juli 2008 diese Lärmaktionspläne aufzustellen. Herr Schmidt ergänzte, dass diese Verpflichtung in der ersten Stufe lediglich die Landesstraßen betrifft, so dass diese Untersuchung zunächst nur für diesen Bereich rechtlich erforderlich ist. Stadtrat Grob sprach sich allerdings dafür aus, dass man eine flächendeckende Kartierung durchführen solle um so festzustellen, wie sich die Lärmsituation in Gerlingen verhält. Das Gremium beauftragte schließlich einstimmig das Büro Accon eine flächendeckende Untersuchung durchzuführen.
Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ - Änderung der zeichnerischen und textlichen Festsetzungen
Herr Eberhart erläuterte anhand der Vorlage zum Tagesordnungspunkt die Änderungen, welche in der Sitzung des Ausschusses am 03.03.2008 beschlossen wurden. Die Änderungen umfassen dabei die Festsetzungen für die Dächer, die Einfriedungen der Grundstücke sowie neu hinzugekommen die Aufschüttungen und Abgrabungen. Darüber hinaus ergaben sich Änderungen bei der Grund- und Geschossflächenzahl, der Höhe der baulichen Anlagen, der Bauweise sowie auch bei den Garagen und Stellplätzen. Der Technische Ausschuss stimmte diesen Änderungen einstimmig zu.
Kurz berichtet
Das Gremium empfahl dem Gemeinderat einstimmig, die Arbeiten für die Elektroinstallation und Beleuchtung für die Neugestaltung des Rathausplatzes für 247.121,50 Euro an die Firma Elektro Breitling GmbH aus Holzgerlingen zu vergeben. Der Technische Ausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen die Firma Sickinger aus Gerlingen mit den landschaftsgärtnerischen Arbeiten für das Schulzentrum Gerlingen – Parkierung Richthofenstraße und Außenanlagen Gymnasium zu beauftragen. Die Angebotssumme beläuft sich dabei auf 372.830,45 Euro. Die Arbeiten für die Erneuerung der Badewassertechnik in der Gerlinger Schwimmhalle gingen für 99.626,80 Euro einstimmig an die Firma HSW aus Göggingen.
1. Gymnasium Gerlingen – Bericht über die Voruntersuchungen Brandschutz, Gebäudetechnik, Nutzung
2. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“;
Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche;
a) Sonnen- und Regenschutz auf dem Rathausplatz und Stadthallenvorplatz
b) Bericht Kostensituation und Bauzeitenablauf, Professor Stötzer
c) Entwurfsplanung Bushaltestelle, Büro Arcass
3. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“; Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche; Vergabe der Elektroinstallation und Beleuchtung, Planungsbüro Jürgen Pfau
4. Aufstellung von Lärmaktionsplänen auf der Grundlage der Umgebungslärmkartierung für Baden-Württemberg
5. Beschlussfassung über Baugesuche
– Bopserwaldstraße 35, Errichtung einer Gartenhütte – Befreiungsantrag
– Eltinger Straße 24, Abbruch Wohnhaus mit Scheune, Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Carport
– Friedrich-Schaffert-Straße 12, Nutzungsänderung von Gewerbe (Büro) in Wohnung
– Füllerstraße 7, Errichtung eines Carports
– Im Köngemann (Talseite), Flst. Nr. 5321, 6630, 6632, Errichtung von 3 Reihenhäusern, 2 Doppelhäusern und 1 Einfamilienhaus mit Garagen
– Laichlestraße 20, Neubau Mehrfamilienhausmit 6 Wohneinheiten – veränderte Ausführung
– Robert-Koch-Straße 24, Neubaueines Einfamilienwohnhauses
– Schillerstraße 14, Neubau Mehrfamilienwohnhaus mit Teilunterkellerung
– Weilimdorfer Straße 7 und 7/1, Erstellung eines Geräteschuppens
6. Schulzentrum Gerlingen – Parkierung Richthofenstraße und Außenanlagen Gymnasium
– Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten -
7. Schwimmhalle Gerlingen; Erneuerung der Badewassertechnik
8. Stadtbus Gerlingen – Bericht über das 1. Betriebsjahr
– Endgültige Festlegung der Haltestellen Füllerstraße und Steingrübenweg
– Neueinrichtung einer Haltestelle „Laichle“
9. Stadtbus Gerlingen - Streckenerweiterung der Linie 635 bis zum Breitwiesenhaus
10. Jakob-Bleyer-Straße / Adolph-Kolping-Weg
- Untersuchung und Überplanung der öffentlichen Verkehrs- und Parkierungsflächen
11. Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ - Änderung der zeichnerischen und textlichen Festsetzungen-
12. Beantwortung von Anfragen
13. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 31. März 2008
Stadtsanierung „Stadtkern - Rathausbereich“ Rathausplatz
Bürgermeister Brenner informiert die Anwesenden, dass man beim Landratsamt eine Besprechung bezüglich der Lage der Bushaltestelle hatte. Die Ergebnisse waren dabei, dass eine Haltestelle mit Platz für zwei Busse eingerichtet werden soll, die mit einem 18 cm Hochboard versehen ist. Darüber hinaus muss eine Restfahrbahnbreite von 3,50 m in der Hauptstraße erhalten bleiben und das Wartehäuschen muss etwas näher an das die Haltestelle gerückt werden. Seitens der Fraktionen wurden diese Forderungen weitgehend begrüßt. Der Ausschuss
stimmte daher mehrheitlich der Planänderung zu. Der Planer Herr Stötzer stellte im Anschluss ein Modell des vorgesehenen Wartehäuschens vor und verwies darauf, dass die Lage dessen etwas verändert werden müsse, was mit den Forderungen des Landratsamtes zusammenhänge. Der Ausschuss stimmte der veränderten Lage einstimmig zu.
Zum Sachstandsbericht erläuterte Herr Klinkenberg, dass man mit den Marktbetreibern gesprochen habe um zu erfahren, welche technischen Einrichtungen diese benötigen. Darüber hinaus informierte er über mögliche Sonnenschutzlösungen für den Bereich vor der Stadthalle. Stadtrat Grob regte an zu prüfen, in wie fern ein Sonnensegel anstatt der Sonnenschirme
installiert werden könne. Auch müssten unbedingt die Folgekosten in Auge behalten werden.
Sachstandsbericht Erschließung Gewerbegebiet „Aischbach I“
Herr Bernert erläuterte den Anwesenden, dass mit den Bauarbeiten am 14.01.2008 planmäßig begonnen wurde und diese noch bis voraussichtlich Ende Juni dauern werden. Anhand einer Planskizze stellte er die genaue Lage vor wobei er ausführte, dass im Bereich des Bebauungsplanes mit Kampfmitteln aus dem 2. Weltkrieg zu rechnen war, weshalb zuvor umfangreiche Untersuchungen durchgeführt werden mussten. Tatsächlich kam neben zahlreichem Bauschutt auch eine Brandbombe zum Vorschein, die fachgerecht entsorgt werden musste. Abschließend stellte Herr Bernert dar, dass diese Umstände zu Mehrkosten in Höhe von ca. 100.000 Euro führen.
Neufassung der städtischen Vergabevorschriften
Bürgermeister Brenner informierte darüber, dass entsprechend einer Empfehlung der Arbeitsgruppe „Vergabepraxis der öffentlichen Hand“ die Richtlinien zur Vergebe öffentlicher Auftrage, die städtischen Dienstanweisungen überarbeitet wurden. Somit hat die Stadt Gerlingen nun mehr Flexibilität und Spielräume bei der kommunalen Auftragsvergabe. Im Einzelnen können bei Lieferungen und Leistungen Vergabevolumen bis zu 40.000 € nun beschränkt ausgeschrieben werden. Bei Bauvergaben können künftig Ausbaugewerke bis zu 40.000 € sowie Rohbaugewerke, Verkehrswegebaumaßnahmen und Tiefbauarbeiten bis 75.000 €, beschränkt ausgeschrieben werden.
In Kürze:
Der Ausschuss vergab den Auftrag zur Lieferung einer Kompaktkehrmaschine für 95.549,86 € an die Firma Wilhelm Mayer GmbH aus Ulm. Eine Untersuchung der Stadtverwaltung hat dabei ergeben, dass die Durchführung der Arbeiten in Eigenregie die wirtschaftlichere Lösung ist.
Tagesordnung:
1. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“ Rathausplatz
a) Bushaltestelle
b) Sachstandsbericht
2. Beschlussfassung über Baugesuche
– Brennerstraße 92, Erstellung eines Schuppens fürGartengeräte
– Fritz-von-Graevenitz-Straße 32, Umbau und Erweiterung des Wohnhauses und Neubau Garage
– Obere Ringstraße 33, Erhöhung der bestehenden Doppelgarage
– Zedernweg 4, Errichtung einer Terrasse mit Unterkellerung
3. Sachstandsbericht Erschließung Gewerbegebiet „Aischbach I“
4. Maschinelle Straßenreinigung
Vergabe der Lieferung einer Kompaktkehrmaschine
5. Neufassung der städtischen Vergabevorschriften
6. Energieeinspar-Projekt an Kindertagesstätten in Gerlingen
Ergebnisbericht des 2. Projektjahres
7. Beantwortung von Anfragen
8. Verschiedenes
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 3. März 2008
Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“ Tiefgarage
Besichtigung der Tiefgarage und der Wandfarben des Leitsystems
Festlegung der Orientierungsbeschriftung in der Tiefgarage
Der Ausschuss besichtigte zu Beginn der Sitzung die Tiefgarage. Herr Eberhart erläuterte den Anwesenden, dass man die Wände nach dem jeweiligen Ausgang farblich gestalten möchte. Dabei soll der Ausgang zum Rathaus hin rot, zum Schwimmbad blau und zur Jahnhalle grün gestrichen werden. Der Rest soll ein helles Grau erhalten. Abschließend stellte Herr Eberhart noch die vorgesehenen Piktogramme für die Fluchtwege vor und erläuterte deren Bedeutung. Der Technische Ausschuss stimmte dem schließlich zu.
Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“ Rathausplatz
Bushaltestelle und Sachstandsbericht
Bürgermeister Brenner erläuterte, dass seitens der Freien Wähler ein Antrag eingegangen ist, nach welchem die drei Parkplätze gegenüber dem Rathausplatz bei der Baden-Bürttembergischen Bank erhalten bleiben sollen. Er erwiderte aber, dass diese Parkflächen niemals zur Disposition standen, weshalb hierzu keine Diskussion notwendig erschien. Im
Anschluss erläuterte Stadtbaumeister Eberhart noch den aktuelle Stand der Arbeiten vor dem Alten Rathaus, den Planungsstand zum Wassertisch sowie die Lage der vorgesehenen Rampe. Abschließend ging er nochmals auf das in der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses vorgestellte Beleuchtungskonzept ein. Hier war zunächst angedacht, dass auf dem Platz zwei hohe Mastleuchten aufgestellt werden sollten, worüber man im Ausschuss aber nicht glücklich war. Nach einer Diskussion einigte man sich darauf, dass die Leuchten zunächst
nicht installiert werden sollen. Die dafür notwendige Infrastruktur wird aber geschaffen, um später gegebenenfalls nochmals reagieren zu können.
Stadtsanierung „Stadtkern-Rathausbereich“ Rathaus Gerlingen
Bildung eines notwendigen Treppenraumes nach LBO und Errichtung eines barrierefreien Aufzuges
Stadtbaumeister Eberhart erinnerte an die bisherigen Gespräche bezüglich eines Fluchttreppenraumes sowie einem barrierefreien Aufzug. Er verwies dabei auf die bereits vorgestellten Alternativen, wobei die angedachte Lösung auf absehbare Zeit aber nicht zu realisieren sein wird. Aus diesem Grund möchte man das Büro Arcass damit beauftragen, eine Planung zu erstellen, wie im Bereich des bestehenden Aufzuges ein möglichst barrierefreier Aufzug eingebaut werden kann.
Der Technische Ausschuss stimmte dem einstimmig zu.
Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ - Einarbeitung der Änderungswünsche der Grundstückseigentümer
Stadtbaumeister Eberhart erläuterte, dass sich durch den Wechsel von Eigentümern im Bebauungsplangebiet auch die baulichen Vorstellungen geändert haben. In Kürze stellte er diese Veränderungen den Stadträten vor, wobei das Stadtbauamt den Auftrag erhalten muss, diese planerisch einzuarbeiten. Der Ausschuss erteilte einstimmig den Auftrag, die Wünsche
unter Berücksichtigung der nachbarlichen Belange einzuarbeiten. Dabei sollen auch die Gebäudehöhen gestaffelt und die klimatologischen Aspekte berücksichtigt werden.
Tagesordnung:
1. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“ Tiefgarage
a) Besichtigung der Tiefgarage und der Wandfarben des Leitsystems
b) Festlegung der Orientierungsbeschriftung (Piktogramme) in der Tiefgarage
2. Stadtsanierung “Stadtkern - Rathausbereich„
Rathausplatz
a) Bushaltestelle (Antrag Freie Wähler)
b) Sachstandsbericht
3. Stadtsanierung „Stadtkern - Rathausbereich“
Rathaus Gerlingen
Bildung eines notwendigen Treppenraumes nach LBO und Errichtung eines barrierefreien Aufzuges
4. Beschlussfassung über Baugesuche
– Goethestraße 31 und 33, Dachgeschossausbau
– Laichlestraße 36, Anbau an das bestehende Gebäude
– Leonberger Straße 38, Errichtung von Werbeanlagen
– Obertorstraße 4, Errichtung 3-Familienhaus und Doppelhaus mit Tiefgarage
– Solitudestraße 20, Erweiterung des bestehenden Neurologischen Rehabilitationskrankenhauses und Erweiterung der Eingangs- und Zugangssituation
– Talstraße 10, Abbruch des bestehenden Gebäudes, Neubau eines Einfamilienhauses
– Bauvoranfrage
4. Bebauungsplan „Kappel-Stahler“
– Einarbeitung der Änderungswünsche der Grundstückseigentümer
5. Beantwortung von Anfragen
6. Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses fand statt am: Montag, 11. Februar 2008, um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 11. Februar 2008
Gaststätte Exlibris
Seitens des Pächters der Gaststätte wurde ein Antrag auf Außenbewirtschaftung gestellt. Dieser erläuterte vor Ort, dass er einen begrenzten Raum vor der Bücherei mit festen Glaselementen einfassen möchte, um so auch den Rauchern einen windgeschützten Bereich im Freien zur Verfügung stellen zu können. Der Ausschuss lehnte diesen Antrag jedoch ab, da man mit der Gestaltung nicht einverstanden war. Darüber hinaus wurde angemerkt, dass man hier einen Präzedenzfall schaffen würde, da dann auch anderen Wirten ähnliche Anträge nicht verwehrt werden könnten. Dem Pächter werde man mitteilen, dass er nach einer neuen Lösung suchen solle.
Gaststätte Hirsch
Der Pächter der Gaststätte hatte beantragt, am Seitenausgang zum Freibereich hin eine Überdachung anzubringen, damit Raucher trockenen Fußes in den überdachten Freibereich gelangen können. Bei der Besichtigung vor Ort war man allerdings der Meinung, dass hier keine Überdachung notwendig sei, da die Entfernung weniger als zwei Meter beträgt. Da im übrigen die Situation für Raucher eigentlich ganz gut ist, wurde dieser Antrag abgelehnt.
Weinstube „Im Wengert“
Herr Schmidt erläuterte, dass die erstellte Überdachung auf städtischer Fläche steht, welche nicht zur Bebauung verpachtet ist. Darüber hinaus ist diese auch nicht genehmigt. In der Angelegenheit sind darüber hinaus baurechtliche, wie auch privatrechtliche Aspekte betroffen. Der Ausschuss war sich einig, dass zu diesem Vorhaben kein Einvernehmen erteilt werden kann. Der Pächter soll sich darüber hinaus eine andere Lösung überlegen.
Stadtsanierung „Stadtkern - Rathausbereich“, Vergabe der Mess-, Steuer- und Regeltechnik und Sachstandsbericht
Der Technische Ausschuss hat die Arbeiten für die Mess-, Steuer- und Regeltechnik zur Erweiterung der Tiefgarage für 25.165,00 Euro an die Firma Hosch vergeben. Darüber hinaus informierte der Planer Herr Stötzer über den derzeitigen Sachstand bei der Sanierung des Rathausvorplatzes und erläuterte den weiteren Verlauf. Hier werde man zunächst den Bereich um das Alte Rathaus herum fertig stellen um dann mit dem Platz vor der Stadthalle weiterzumachen. Der Platzbereich direkt vor dem Rathaus wird im dritten Abschnitt hergestellt. Diskutiert
wurde im Ausschuss auch die künftige Bushaltestelle. Hierzu erläuterte Herr Stötzer, dass das Wartehäuschen aus Glas errichtet werden soll. Zu prüfen ist dabei auch die Frage, ob der Bus letztlich ganz auf der Straße halten soll oder ob dieser auch den neu errichteten Platz mit befahren soll.
Energiemanagement Gerlingen - Präsentation der Diplomarbeit über die Entwicklung eines Sanierungs- und Betriebskonzeptes für die Heizzentrale Gerlingen
Herr Fabian Rühle stellte den Anwesenden seine Diplomarbeit vor, in welcher er für die Stadt Gerlingen die Entwicklung eines Sanierungs- und Betriebskonzeptes für die Heizzentrale unter Berücksichtigung ökologischer und ökonomischer Aspekte untersuchte. Mittels einer ausführlichen PowerPoint-Präsentation stellte er die Ergebnisse detailliert dar und schloss mit dem Ergebnis, dass die Kombination von Gaskesselanlage und Gasmotor-BHKW für die Stadt Gerlingen einer der Alternativen sei. Entsprechend dieser Ausarbeitung wurde die Verwaltung beauftragt, mittels einem externen Berater die Ausschreibung vorzubereiten. Dabei soll eine Kombination aus Gaskesselanlage und Gasmotor-Blockheizkraftwerk realisiert werden.
Schulzentrum Gerlingen: Parkierung Richthofenstraße, Gebäudesanierung und Außenanlage Gymnasium sowie Umgestaltung des Eingangsbereichs Kindergarten Hasenberg
Sachstandsbericht und Festlegen der weiteren Vorgehensweise
Bürgermeister Brenner erläuterte in kürze den aktuellen Sachstand und wies darauf hin, dass bei der Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des Entwicklungsplans „Sport, Spiel, Bewegung, Freizeit - Gerlingen Aktiv 2020“ darum gebeten wurde, das Projekt zu stoppen und die bereitgestellten Haushaltsmittel für bewegungsfreundliche Spielgeräte und für die Umgestaltung der Freiflächen der Realschule zu verwenden. Die Projekte „Eingangsbereich und Treppenabgang Kindergarten Hasenbergstraße“ und „Sanierung Gymnasium – oberer Bereich“ sollen dafür zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Das Gremium vertrat nach längerer Diskussion jedoch einstimmig die Meinung, dass man den vorgegebenen Weg weiter verfolgen soll. Daher wurde diesem Vorschlag nicht stattgegeben.
Stadtfriedhof – Erweiterung der Urnenwand im neuen Teil des Stadtfriedhofes
Herr Klinkenberg vom Grünplanungsamt informierte darüber, dass die Kapazitäten der drei Urnenwände gegen Ende des Jahres ausgeschöpft sein werden. Da die Nachfrage nach dieser Bestattungsform aber nach wie vor groß ist, sei zu überlegen, ob man die vorhandenen Urnenwände erweitert, wobei Herr Klinkenberg einige denkbare Alternativen vorträgt. Der Technische Ausschuss gab dem Stadtbauamt einstimmig den Auftrag eine Planung zu erstellen und mögliche Alternativen genauer auszuarbeiten.
Kurz berichtet
Die Fassadenarbeiten zur Einrichtung eines Mittagstisches bei der Breitwiesenschule wurden für ca. 89.000 € einstimmig an die Firma Summ aus Villingen-Schwenningen vergeben.
Der Auftrag für Schreinerarbeiten zur Sanierung der Unterrichtsräume der Jugendmusikschule ging für knapp 80.000 € einstimmig an die Firma Rometsch aus Gerlingen.
Zu Beginn der Sitzung sind Besichtigungen zu den Punkten 1 bis 3 vorgesehen.
Im Anschluss daran wird die Sitzung voraussichtlich gegen 15.00 Uhr im Rathaus fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Gaststätte „Exlibris”
2. Gaststätte „Hirsch”
3. Weinstube „Im Wengert”
– Überdachung an der Hauptstraße –
4. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich”
a) Tiefgaragenerweiterung
Vergabe für das Gewerk MSR-Technik
b) Sachstandsbericht
5. Energiemanagement Gerlingen
Präsentation der Diplomarbeit über die Entwicklung eines Sanierungs- und Betriebskonzeptes für die Heizzentrale Gerlingen unter Berücksichtigung ökologischer und ökonomischer Aspekte
6. Beschlussfassung über Baugesuche
– Fritz-von-Graevenitz-Straße 25, Anbau an das bestehende Gebäude
– Lontelstraße 22, Anbau, Errichtung eines Carport und eines Geräteschuppens
7. Breitwiesenschule
– Vergabe von Fassadenarbeiten –
8. Jugendmusikschule
– Vergabe Schreinerarbeiten –
9. Schulzentrum Gerlingen:
Parkierung Richthofenstraße, Gebäudesanierung und Außenanlage Gymnasium sowie Umgestaltung des Eingangsbereichs Kindergarten Hasenberg
Sachstandsbericht und Festlegen der weiteren Vorgehensweise
10. Stadtfriedhof
– Erweiterung der Urnenwand im neuen Teil des Stadtfriedhofs an der Brennerstraße –
Die 2004 erstellten Kolumbarien in neuen Teil des Stadtfriedhofs sindfast vollständig belegt. Eine Erweiterung ist erforderlich.
11. Städtebauliche Planungen der Stadt Leonberg: Bebauungsplan „Sondergebiet Römerstraße 34“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplans
(Parallelverfahren)
12. Beantwortung von Anfragen
13. Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses fand statt am Montag, 7. Januar 2008, um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 7. Januar 2008
Bericht zum Straßenmanagement
Herr Praxl vom Büro „Praxl und Partner“ erläuterte den Anwesenden die Untersuchungsergebnisse der Bestandsaufnahme des Zustandes der Gerlinger Straßen.
Im Detail führte er dabei aus, wie die Untersuchung genau abgelaufen ist und welche typischen Straßenschäden vorzufinden waren. Im Gesamtergebnis stellte Herr Praxl dar, dass 54 % der Gerlinger Straßen im schulischen Bewertungssystem die Noten 1 bis 3 erhalten und 32 % die Noten 3 bis 4. Weitere 7 % der Straßen erhalten demnach die Benotung 4,1 bis 4,4 und die übrigen 7 % des Straßennetzes die Noten 4,5 bis 6. Zur weiteren Verwendung dieser Daten ergänzte Herr Praxl, dass diese Ergebnisse dazu dienen, den künftigen Sanierungsbedarf zu
erkennen und die dafür notwendigen Mittel bereitzustellen.
Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“
Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche; Neubau Tiefgarage: Vergabe Natursteinarbeiten Innenbereich
Der Technische Ausschuss hat die Natursteinarbeiten für den Innenbereich für 53.392,56 € einstimmig an die Firma Häcker aus Weissach vergeben.
Schwimmhalle:
Kostenfeststellung – Erneuerung der Warmwasserbereitung
Nachdem die Endabrechnung bezüglich der Erneuerung der Warmwasserbereitung in der Schwimmhalle durchgeführt wurde, belaufen sich die Kosten der Maßnahme auf insgesamt 134.957,82 €. Der Technische Ausschuss stimmte dieser Kostenfeststellung einstimmig zu.
der Warmwasserbereitung
Nachdem die Endabrechnung bezüglich
der Erneuerung der Warmwasserbereitung
in der Schwimmhalle durchgeführt
wurde, belaufen sich die Kosten der
Maßnahme auf insgesamt 134.957,82 €.
Der Technische Ausschuss stimmte dieser
Kostenfeststellung einstimmig zu.
Tagesordnung:
1. Bericht zum Straßenmanagement
2. Beschlussfassung über Baugesuche
– Gerteisenstraße 19, Erstellung einer Gerätehütte – Befreiungsantrag
– Hauptstraße 21, Nutzungsänderung Gasthof Krone in Büro und Podologie-Praxis
– Panoramastraße 58, Anbau und Erweiterung des bestehendes Gebäudes – veränderte Ausführung im Dachgeschoss
– Schillerstraße 14, Abbruch des bestehenden Gebäudes
– Silcherstraße 10, Abbruch der bestehenden Garage, Anbau an bestehendes Gebäude
– Weilimdorfer Straße 43, Balkonanbau im Erdgeschoss und Obergeschoss
3. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“; Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche;
Neubau TG: Vergabe Natursteinarbeiten Innenbereich
4. Schwimmhalle:
Kostenfeststellung – Erneuerung der Warmwasserbereitung
5. Beantwortung von Anfragen
6. Verschiedenes