GEMEINDERAT
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 17. Dezember 2008, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus.
Tagesordnung:
1. a) Einbringung der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan
b) Vorlage des Wirtschaftsplanes 2009 für den Eigenbetrieb „Sozialstation der Stadt Gerlingen“
c) Vorlage des Wirtschaftsplanes 2009 für den Eigenbetrieb „Städtisches Wasserwerk Gerlingen“
d) Vorlage des Wirtschaftsplanes 2009 für den Eigenbetrieb „Schwimmhalle der Stadt Gerlingen“
2. Verlängerung der versuchsweisen Einführung einer „Brötchentaste“ in den städtischen Tiefgaragen
3. Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ – Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB –
4. Bekanntgaben und Verschiedenes
Hierzu wird freundlichst eingeladen.
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 19. Nov. 2008, 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Zu Beginn der Sitzung ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen. Im Anschluss daran wird die Sitzung fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Lärmaktionsplanung gem. § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz Schalltechnische Untersuchung – Entwurf – Untersuchungsbericht des Ingenieurbüros Accon GmbH
2. Genehmigung des Nutzung- und Kulturplans für das Forstwirtschaftsjahr 2009
Vorlage (PDF-Datei), Anlage 1 (PDF-Datei), Anlage 2 (PDF-Datei)
3. Bebauungsplan Kupferwiesen I mit Satzung über örtl. Bauvorschriften - Abwägung der Belange - Satzungsbeschluss –
4. Jahresbauarbeiten 2008/2009 Tiefbau – Vergabe
5. Neubau RÜB Lindenstraße/Rappachstraße Tief- und Rohbau - Vergabe
6. Straßenbenennung im Baugebiet „Blätschenäcker“- Bezeichnung nach der ungarischen Partnerstadt Tata -
7. Aktueller Bericht zur Finanzlage der Stadt Gerlingen im Hinblick auf die Finanzkrise
8. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
9. Umstellung der Eigenbetriebe Städtisches Wasserwerk und Schwimmhalle auf die kommunale Doppik zum 01.01.2009
10. Stellenausschreibung für die Wahl des Ersten Beigeordneten
11. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet statt am Mittwoch, 22. Oktober 2008, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
1. Bericht der Stadtkämmerei über das neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR)
2. Freundschaftsbund mit Gefell (Thüringen)
3. Beschlüsse über die Fertigstellung von Erschließungsanlagen
a) Anlage „Forchenrainstraße östlicher Teil“ - Plangebiet Forchenrainstraße östlicher Teil -
Vorlage (PDF-Datei)
b) Anlage „befahrbarer Wohnweg Johannes-Zimmermann-Straße – Verlängerung“ - Plangebiet „Fesenwengert II“ -
Vorlage (PDF-Datei)
c) Anlage „Gartenstraße – Verlängerung“ - Plangebiet „Fesenwengert III“ -
Vorlage (PDF-Datei)
d) Anlage „Schelmengraben – Verlängerung“ - Plangebiet „Fesenwengert III“ -
Vorlage (PDF-Datei)
e) Anlage „Habichtweg – Verlängerung“ - Plangebiet „Änderung und Erweiterung Hägnach“ -
Vorlage (PDF-Datei)
4. Bekanntgabe eines nicht öffentlich gefassten Beschlusses - Kinderhaus Waldsiedlung -
5. Bekanntgaben und Verschiedenes
Hierzu werden Sie freundlichst eingeladen.
Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 24. September 2008 im Sitzungssaal des Rathauses.
Zu Beginn der Sitzung ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen. Im Anschluss daran wird die Sitzung fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Bebauungsplan „Blätschenäcker“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften – Satzungsbeschluss –
Bei 2 Gegenstimmen so beschlossen
2. Bebauungsplan „Kupferwiesen I“ – Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs.2 BauGB –
Einstimmig so beschlossen
3. Bekanntgaben und Verschiedenes
Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 23. Juli 2008 im Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen
- Anpassung der Bestattungsgebühren-
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindergärten, das Kindertagheim, die Kernzeitbetreuungen, die Kinderkrippen und die Ganztagsschule
3. Kernzeitbetreuung an der Breitwiesenschule – Einrichtung einer weiteren Betreuungsgruppe
4. Bebauungsplan „Kappel-Stahler“ - Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB -
5. Prüfungsbericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2003 – 2007 des Eigenbetriebes „Städtisches Wasserwerk Gerlingen“.
6. Feststellung der Jahresabschlüsse 2003 – 2007 des Eigenbetriebes „Städtisches Wasserwerk Gerlingen“
7. Bericht über die Umsetzung des Chancengleichheitsplanes in den Jahren 2006/2007
8. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 2. Juli 2008, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Zu Beginn der Sitzung ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen. Im Anschluss daran wird die Sitzung fortgesetzt mit folgender
Tagesordnung:
1. 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern-Rathausbereich Quartier Querstraße“
(Sanierungssatzung vom 20.10.2004)
2. Bebauungsplan „Blätschenäcker“
– Auslegungsbeschluss –
3. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 4. Juni 2008 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Gerlingen
Tagesordnung: Ergebnisse fett gedruckt
1. Brückentorhalle 3. Sanierungsabschnitt
– Vergabe der Tischlerarbeiten
einstimmig so beschlossen
2. Gaststätte Hirsch: – Teilsanierung
– Erneuerung der defekten Lüftungsanlage
einstimmig so beschlossen
3. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlperiode 2009 bis 2013
einstimmig so beschlossen
4. Stadtbus Gerlingen
– Bericht über das 1. Betriebsjahr
– Endgültige Festlegung der HaltestellenFüllerstraße und Steingrübenweg
– Neueinrichtung einer Haltestelle „Laichle“
einstimmig so beschlossen (mit einer Gegenstimme beschlossen: Busstrecke Linie 98 weiterhin über Talstr. / Seifertstr.)
5. Stadtbus Gerlingen
– Streckenerweiterung der Linie 635 bis zum Breitwiesenhaus
Beratungen
6. Jakob-Bleyer-Straße/Adolph-Kolping-Weg – Untersuchung und Überplanung der öffentlichen Verkehrs- und Parkierungsflächen
abgesetzt, Behandlung im TA
7. Teilnahme der Stadtbücherei Gerlingen an der interkommunalen virtuellen Bibliothek – „Download-Bibliothek Kreis Ludwigsburg“(DB-LB)
einstimmig so beschlossen
8. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 7. Mai 2008, 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Zu Beginn der Sitzung ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen. Im Anschluss daran wird die Sitzung fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Anpassung der Bestattungsgebühren ab 01.06.2008
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
2. Stadtsanierung „Stadtkern – Rathausbereich“; Neugestaltung Rathausplatz und angrenzende Bereiche
- Vergabe Elektroinstallation und Beleuchtung
3. Schulzentrum Gerlingen - Parkierung Richthofenstraße und Außenlage Gymnasium
- Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten -
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDf-Datei)
4. Erschließung Gewerbegebiet „Aischbach I“
- Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5. Benennung einer Straße im Gewerbegebiet „Aischbach I“
6. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 16. April 2008 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus.
Tagesordnung:
1. Polizeiliche Kriminalstatistik 2007
Präsentation von Herrn Polizeirat Eisenbraun, Leiter Polizeirevier Ditzingen und Herrn Polizeihauptkommissar Wöhr, Leiter Polizeiposten Gerlingen
2. Namensgebung für das Gymnasium Gerlingen „Robert-Bosch-Gymnasium“
3. Gründung des Vereins „Alltags- und Nachbarschaftshilfe Strohgäu“
Vorlage (PDF-Datei); Anlage (PDF-Datei)
4. Schlussfinanzierungsanteil der Stadt Gerlingen für den Neubau der Stadtbahnlinie nach Prüfung des Endverwendungsnachweises
– Zustimmung einer außerplanmäßigen Ausgabe –
5. Renaturierung des oberen Teichs im Krummbachtal
Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe
Bei der Renaturierung im Krummbachtal sind zusätzliche überplanmäßige Kosten angefallen
6. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
(Erschließungsbeitragssatzung) – Neufassung
Vorlage (PDF-Datei); Anlage (PDF-Datei)
7. Bekanntgaben und Verschiedenes
Hierzu wird freundlichst eingeladen.
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 12. März 2008 im Sitzungssaal des Rathauses.
(Ergebnisse fett gedruckt)
Zu Beginn der Sitzung war eine Bürgerfragestunde vorgesehen. Im Anschluss daran wurde die Sitzung fortgesetzt mit folgender Tagesordnung:
1. Einrichtung weiterer Ganztags- und Kleinkindbetreuungsplätze ab dem Betreuungsjahr 2008 / 2009 und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.1.2008 der Kindergartenbedarfsplanung für das Betreuungsjahr 2008/2009 zugestimmt. Die Verwaltung schlägt vor, weitere Kleinkindbetreuungsplätze und Ganztagsbetreuungsplätze für Kinder im Alter ab 3 Jahren einzurichten. Der Gemeinderat wird nun gebeten, den Sperrvermerk im Haushaltsplan 2008 über die Mittel für den Anbau zur Kleinkindbetreuung im Johanneskindergarten aufzuheben sowie der Sanierung des Außenbereichs des Johanneskindergartens zuzustimmen
einstimmig so beschlossen
2. Anpassung der Hallenbenutzungsentgelte für die Stadthalle
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
einstimmig so beschlossen
3. Anpassung der Hallenbenutzungsentgelte für Sporthalle am Brückentor, Aula Pestalozzi-Schule, Breitwiesenschule, Gymnasium und Realschule und ähnliche städtische Einrichtungen
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
einstimmig so beschlossen
4. Anpassung der Hallenbenutzungsentgelte für die Jahnhalle
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
einstimmig so beschlossen
5. Anpassung der Entgeltordnung für die Schwimmhalle
Vorlage (PDF-Datei), Anlage (PDF-Datei)
einstimmig so beschlossen
6. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 20. Februar 2008 im Sitzungssaal des Rathauses.
(Ergebnisse fett gedruckt)
Tagesordnung:
1. Bildung von Haushaltsausgaberesten zum 31.12.2007
Haushaltsansätze gelten für ein Haushaltsjahr. Dies bedeutet, dass Ausgabeansätze, die bis zum Jahresende nicht verbraucht sind, grundsätzlich als erspart gelten. Damit die noch nicht
verbrauchten Haushaltsmittel des Haushaltsjahres 2007 auch im Jahr 2008 zur Verfügung stehen, müssen Haushaltsreste gebildet werden.
Einstimmig so beschlossen
2. Verkaufsoffener Sonntagnachmittag 2008
Erlass einer Satzung der Stadt Gerlingen über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 13.04.2008 anlässlich des „23. Internationalen Gerlinger Solitudelaufs“
Der Gemeinderat entscheidet über den vom Bund der Selbständigen Gerlingen beantragten verkaufsoffenen Sonntagnachmittag am 13.04.2008
Vorlage (PDF-Datei); Anlage (PDF-Datei)
Bei 5 Enthaltungen so beschlossen
3. Schulzentrum Gerlingen: Parkierung Richthofenstraße, Gebäudesanierung und Außenanlage Gymnasium sowie Umgestaltung des Eingangsbereichs Kindergarten Hasenberg
Sachstandsbericht und Festlegen der weiteren Vorgehensweise
Vorlage (PDF-Datei)
Bekanntgabe der Ergebnisse aus Technischem Ausschuss und Finanz- und Verwaltungsausschuss
4. Bekanntgaben und Verschiedenes
Die Einladung zur Gemeinderatssitzung liegt in der Stadtbücherei aus. Wir weisen darauf hin, dass die Tagesordnung für die öffentliche Gemeinderatssitzung mit den auch in der Sitzung
ausliegenden Unterlagen jeweils ab Donnerstag während der üblichen Öffnungszeiten in der Stadtbücherei eingesehen werden kann.
Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates fand statt am Mittwoch, 23. Januar 2008, im Sitzungssaal des Rathauses.
(Ergebnisse fett gedruckt)
Zu Beginn der Sitzung war eine Bürgerfragestunde vorgesehen. Im Anschluss daran wurde die Sitzung fortgesetzt mit folgender
Tagesordnung
1. Verabschiedung
a) der Haushaltssatzung 2008 mit Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan und
b) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Sozialstation der Stadt Gerlingen“ und
c) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Städtisches Wasserwerk“ sowie
d) des Wirtschaftsplanes 2008 für den Eigenbetrieb „Schwimmhalle der Stadt Gerlingen“
Einstimmig verabschiedet
2. Feuerwehrsbedarfsplan 2007 – 2012
Vorlage (PDF-Datei)
Einstimmig beschlossen
3. Fortschreibung der Bedarfsplanung für die
Gerlinger Kindertageseinrichtungen für das Betreuungsjahr 2008 / 2009
Einstimmig beschlossen
4. Aktion „Denk mal an Johanna Schweizer“ - Gedenken an Gerlinger Euthanasie-Opfer -
Vorlage (PDF-Datei)
Einstimmig beschlossen
5. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Gemälde-Schenkungen des Künstlers Gottfried Prölß
Einstimmig beschlossen
6. Bekanntgaben und Verschiedenes
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