Sozialausschuss
Zusammensetzung (8 Mitglieder)
CDU: Dr. Gabriele Badenhausen, Irmgard Schopf
Freie Wähler: Petra Bischoff, Gerhard Amos
SPD: Barbara Günther
FDP: Cornelia Popp
Grüne: Joachim Hessler, Achim Breit
Kurzprotokoll aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 21. November 2011
Richtungweisender Beschluss über den Neubau eines Familienzentrums im Gehenbühl
Zur Realisierung einer neuen Kindertageseinrichtung im Gehenbühl mit der Angliederung eines Familienzentrums soll der Gemeinderat den Startschuss geben.
Der Sozialausschuss sprach sich für die Beauftragung einer Projektgruppe zur Entwicklung einer Konzeption einschließlich eines Raumprogramms für ein Familienzentrum im Gehenbühl aus.
Daneben soll die Verwaltung geeignete Architekten vorschlagen, die das Familienzentrum entsprechend den vorgegebenen Funktionen, einer anspruchsvollen Architektur und einer hochwertigen Energieeffizienz realisieren.
Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Gemeinderats am 14.12.2011 erfolgen. Die Projektgruppe soll zum ersten Mal am 15. Dezember tagen.
Abschlussbericht Altenhilfeprozess „Miteinander älter werden“
Herr Fritzsche berichtete, dass der Altenhilfeplanungsprozess „Miteinander älter werden“ unter aktiver Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen zunächst für die Dauer von zwei Jahren konzipiert war. Nach einer erfolgreichen Auftaktveranstaltung mit vielen Teilnehmern entstanden die Arbeitskreise „Gerlinger Höhe“, „Siedlung“, „Gerlinger Mitte“ und „Gehenbühl“. Die Arbeitskreise trafen sich regelmäßig und diskutierten ihren Bedarf im Hinblick auf das miteinander älter werden in Gerlingen.
Während des Prozesses wurde deutlich, dass die Kooperation zwischen Bürgern und Verwaltung sowie die Vernetzung bestehender Strukturen für ein gutes Miteinander sehr wichtig ist. Es konnten Projekte wie der „Seniorenwegweiser“ oder der Flyer „Gerlinger Höhe“ zum Abschluss gebracht werden. Andere Aktivitäten wie die Mitwirkung bei den Planungen für das künftige Familienzentrum bestehen fort.
Künftig soll es einen regelmäßigen Austausch zwischen Verwaltung und Bürgern geben. Dadurch soll die Möglichkeit erhalten bleiben, weitere neue Projekte anzugehen.
Eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses fand statt am Montag, 26. September 2011 um 18.30 Uhr
Tagesordnung
1. Bericht über die diesjährige Stadtranderholung
2. Bericht über das Gespräch mit den Eltern bzgl. der Feriengebühren in den Kernzeiten
3. Gerlinger Bürgerstiftung – Genehmigung der Jahresrechnung 2010
Info: Die Gerlinger Bürgerstiftung ist eine kommunale rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke verfolgt. Gem. § 7 (3) der Stiftungssatzung der Gerlinger Bürgerstiftung ist der Stiftungsvorstand verpflichtet, die Jahresrechnung mit der Vermögensübersicht zu erstellen und dem Stiftungsrat vorzulegen. Der Stiftungsrat prüft nach § 8 der Stiftungssatzung den Jahresabschluss und den Tätigkeitsbericht, die gem. § 9 StiftG nach Ende eines Geschäftsjahres der Stiftungsbehörde vorzulegen sind
4. Bürgerstiftung Wirtschaftsplan 2012
Info: Nach § 7 (3) der Stiftungssatzung der Gerlinger Bürgerstiftung ist der Stiftungsvorstand zur Aufstellung eines Plans über die Vergabe der Stiftungsmittel verpflichtet. Der Wirtschaftsplan wird jährlich vor Beginn der Wirtschaftsperiode aufgestellt und weist alle für diesen Zeitraum voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben aus.
5. Weidle-Stiftung GmbH – Jahresabschluss 2010
- Übertragung der Sparkassenbriefe und Wertpapiere auf die Stadt Gerlingen
Info: Die Weidle-Stiftung ist eine Stiftung in der Rechtsform einer GmbH, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke verfolgt. Nach § 9 Ziff. 1 des Gesellschaftsvertrages haben die gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft nach Ende eines Geschäftsjahres einen Jahresabschluss, der um einen Anhang zu erweitern ist, aufzustellen. Der Jahresabschluss 2010 wurde durch die Gesellschafterin bereits genehmigt und wird dem Sozialausschuss zur Kenntnis vorgelegt.
6. Verschiedenes
Kurzprotokoll aus der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses vom 04. Juli 2011
Schulsozialarbeit and der Breitwiesenschule – Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 20.04.2009
Die Fraktion der Freien Wähler hatte in der Sitzung des Sozialausschusses am 20.04.2009 den Antrag gestellt, an der Breitwiesenschule Schulsozialarbeit einzurichten. Im Rahmen der Diskussion über die Einführung der Ganztagesschule wurde damals vereinbart das Thema nicht zuletzt aus finanziellen Gründen zurückzustellen.
Der Sozialausschuss befürwortet die Schaffung einer Stelle für Schulsozialarbeit an der Breitwiesenschule. Der Antrag wird in der Finanzklausur am 07.10.2011 weiter behandelt. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt einerseits die Bewilligung von Landesmitteln in Aussicht gestellt sein und andererseits der Gemeinderat der Neuschaffung zustimmen, könnte die Stelle im Haushaltsplan 2012 aufgenommen werden.
Verschiedenes
Feriengebühr in der Kernzeitbetreuung
Mit Inkrafttreten der neuen Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen zum 01.September 2011 wurde eine Feriengebühr für die Kernzeitbetreuung eingeführt. Die Gebühr beträgt zusätzlich zwischen 8 und 10 € pro Betreuungstag.
Erste Beigeordnete Koch-Haßdenteufel erklärt, die geplante Änderung habe zu Irritationen bei einigen Eltern geführt. Sie werde ein Gespräch mit den Elternvertretern anbieten um diese aufzuklären und eventuelle Unklarheiten zu beseitigen.
Eltern, die von dieser Neuerung finanziell zu sehr belastet werden, können sich beim Amt für Jugend, Familie und Senioren melden. Man werde unter allen Umständen versuchen, hier entsprechende Lösungen zu finden.
Kurzprotokoll aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 21.02.2011
DRK-Kleiderkammer Jahresabschluss 2010
Die Kleiderkammer schließt das Rechnungsjahr 2010, wie in den Jahren zuvor, mit einem Überschuss ab. Im vergangenen Jahr wurden über 16.000 Kleidungsstücke verkauft. Die Preise sind moderat und liegen bei maximal 5 €. Der feste Kundenstamm besteht aus über 300 Personen. Der Kleidercontainer der Kleiderkammer ist in der Ditzinger Str. 1 aufgestellt. Daneben können die Kleider auch direkt in der Kleiderkammer abgegeben werde.
Der Sozialausschuss nimmt den Rechnungsabschluss 2010 der DRK-Kleiderkammer zur Kenntnis.
Auf dem Weg zu einem Kinder- und Familienzentrum in Gerlingen
Die Referentin Frau Bauer vom Ev. Landesverband Tageseinrichtungen für Kinder stellt den Weg zu einem Familienzentrum vor. Sie berichtet über Ziele und Angebote eines Familienzentrums. Daneben geht sie auf die notwendigen Schritte zur Umsetzung ein.
Ein möglicher Standort eines Familienzentrums in Gerlingen ist im Stadtteil Gehenbühl denkbar.
Nach anschließender Diskussion einigt sich das Gremium, dass die Verwaltung das Thema weiter verfolge, und für die kommenden Sitzungen des Sozialausschusses und des Finanz- und Verwaltungsausschusses aufarbeitet.
Käthe-Simon-Stiftung – Jahresabschluss 2010
Aus den Mitteln der Käthe-Simon-Stiftung wurden im Jahr 2010 die Behindertenarbeit, Gesundheitsförderung, Bürgerschaftliches Engagement und die Hausaufgabenbetreuung unterstützt. Im Bereich der Behindertenarbeit wurden beispielsweise Freizeiten für Behinderte und Fahrtdienste gefördert. Für das Jahr 2011 steht noch ein Restguthaben zur Verfügung. Laut Finanzplan 2011 werden die zur Verfügung stehenden Mittel wieder für verschieden Bereiche verplant.
Abrechnung und Bericht 2010 der Erika und Herbert Maisch Stiftung
Im Jahr 2010 wurden aus der Stiftung zwei neue Defibrillatoren für die Stadthalle und die Jahnhalle angeschafft. Daneben wurden Kurse im Umgang mit den Geräten für Gerlinger Bürger angeboten.
Der Sozialausschuss nimmt den Bericht und die Abrechnung 2010 zur Kenntnis.
Johanneskindergarten – Neubau Kleinkindgruppe und Neugestaltung der Außenanlage
Kostenfeststellung
Der Johanneskindergarten wurde durch einen Neubau für eine Kleinkindgruppe erweitert. Daneben wurden die Außenanlagen des Kindergartens inklusive der Kleinkindgruppe neu gestaltet.
Die Kosten für den Neubau und die Sanierung der Außenbereiche betragen insgesamt 361.467,50 €. Der finanzielle Anteil der Stadt beträgt 185.000 €. Die Maßnahme wurde mit 120.000,- € aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuung gefördert. Die evangelische Petruskirchengemeinde übernimmt einen Betrag in Höhe von 56.467,50 €.
Der Sozialausschuss nimmt die Kostenfeststellung zur Kenntnis.